„Sie können PayPal nicht mehr nutzen“ – diese Nachricht ist vielen Menschen weltweit, welche nicht der Meinung des Mainstreams folgen, mittlerweile bestens bekannt. Zu Beginn dieser Woche traf es nun auch unseren Verlag. Die wesentlichen Funktionen des Kontos sind eingeschränkt, heißt: Wir können weder Geld senden noch empfangen. Unerwartet trifft uns diese Maßnahme selbstverständlich nicht. Wie bereits angedeutet, ist der US-Amerikanische Bezahldienstleister bestens dafür bekannt, Konten und Geldflüsse oppositioneller Gruppen und Akteure zu sperren. Bekannte Betroffene waren u.a. der Mediziner Bodo Schiffmann, der Medienaktivist Frank Krämer oder das Vereinskonto des Fernsehsenders AUF1. Dementsprechend waren wir natürlich vorbereitet und können jeden beruhigen: Das Geld ist sicher.
Bereits in der Vergangenheit haben wir auf unserem Blog darüber berichtet, wie wichtig es ist digitale Freiräume für alternative Projekte und freidenkende Menschen zu schaffen[1]. Mit PayPals jüngster Aktualisierung der AGBs sowie ihrer im Juli verkündeten Partnerschaft mit der ADL wird in Zukunft sämtlicher Zahlungsverkehr sowie angeschlossenen Transaktionen seitens der beteiligten Organisationen durchgesehen, kontrolliert und im Zweifel annulliert[2]. Letzteres wird zukünftig die Regel sein, sobald jemand ins Fahndungsraster der selbsternannten Meinungswächter gerät. Diese Kooperation steht, wie immer in diesen Fällen, natürlich in Bezug zum Kampf gegen „Extremismus“, „Hate Speech“, „Diskriminierung“ und anderer vager Worthülsen. Sie soll Netzwerke aufdecken und Profiteure von „Hass-Propaganda“ kenntlich machen. Übersetzt bedeutet dies: PayPal möchte gemeinsam mit der ADL schauen, wer mit wem Geschäfte treibt und sobald ihnen ein Geschäft nicht passt, wird es eben gestoppt. Früher gab es zur Vermeidung solcher Vorfälle das Bankgeheimnis und derartige Methoden fielen unter den Verdacht der Wettbewerbsverzerrung. Doch im Zeitalter der Techgiganten wird die Gesetzgebung ausgehöhlt und vollständig in private Hände und damit auch in die privaten Interessen von (einigen wenigen) Entscheidern gegeben.
Wie bereits erwähnt ist dies nicht neu und auch nicht weiter überraschend. In Anbetracht der leider mangelhaften Alternativen an Bezahldienstleistern ist es dennoch störend. Umso wichtiger, dass gerade diejenigen, die dieses Spiel erkannt haben, sich schleunigst von diesen Anbietern trennen und den in manchen Fällen mit Sicherheit unkomfortableren Weg der Überweisung gehen. Das private PayPal-Konto zu kündigen (sofern nicht längst geschehen) ist überfällig. Als Verlag werden wir weiterhin nach geeigneten Alternativen Ausschau halten und laden dazu natürlich auch jeden ein, sich Gedanken zu machen und uns Empfehlungen auszusprechen. Es ist dringend notwendig, dass die Rechte mit eigenen Möglichkeiten aufwartet. Wir werden die besinnliche Zeit nutzen, um uns ein paar Gedanken zu machen und melden uns im neuen Jahr mit weiteren Ideen. Bis dahin bitten wir jeden unserer Kunden um Nachsicht und die Akzeptanz der Direktüberweisung. Die Bequemlichkeit sollte nicht ausschlaggebend dafür sein, alternative Projekte zu vernachlässigen, sondern das Gegenteil bewirken: Jetzt erst recht.
MetaPol Verlag & Medien
[1] Siehe hierzu u.a. den Artikel von Tom Dieke „Disrupt the disruptor – Eine rechte Digitalstrategie ist notwendig“ (Stand: 08. Dezember 2021).
[2] Siehe hierzu die offizielle Erklärung der beiden Organisationen: https://www.adl.org/news/press-releases/paypal-partners-with-adl-to-fight-extremism-and-protect-marginalized (Stand: 08. Dezember 2021).