Stellungnahme zur Presseanfrage der „taz“ vom 15.09.24

von | 16. Sep. 2024 | Stellungnahme

Plant MetaPol einen System-Umsturz?

Am 14. September 2024 lud MetaPol zu seinem diesjährigen Spätsommerseminar ein. Dies wurde u.a. hier öffentlich auf diesem Blog beworben. Im Vorfeld publizierten wir sogar mehrere Artikel und Theoriebeiträge, die sich mit den Themen Strategie & Taktik, Revolution und einem Regime-Change von rechts befassten (siehe dazu hier, hier und hier). Bereits am 15. Juni 2024 veranstaltete MetaPol ein Regionalseminar, über das wir hier berichteten und zu dem wir ebenfalls öffentlich einluden. Die Ergebnisse dieser Tagung sind ebenfalls auf diesem Blog veröffentlicht worden. Die Veranstaltung des vergangenen Wochenendes hat offenbar auch einige Journalisten aufgewühlt. So bekam die Redaktion eine Anfrage des TAZ-Reporters Jean-Philipp Baeck, indem er den Veranstaltern unterstellt sie würden auf einem „konspirativ organisierten Seminar (…) letztendlich einen Systemsturz in Deutschland und eine Abkehr der freiheitlich-demokratische Grundordnung anstreben“. Zugleich bezieht besagter „Journalist“ seine Informationen für die Anfrage aus Berichten, die auf diesem Blog veröffentlicht wurden.

Wir fragen uns, was dieser „Journalist“ unter Konspiration versteht. Im nachrichtendienstlichen Zusammenhang bekommt dieser Begriff die Konnotation einer „Verschwörung“, die sich im Geheimen trifft um Absichten zu planen bzw. zu formulieren, die vor der Öffentlichkeit verwahrt bleiben sollen. Diese unsere angeblich so konspirativ organisierte Veranstaltung wurde aber öffentlich beworben. Im Vorfeld wurden die Referenten, das Programm und die Inhalte sowie Fragestellungen auf der Internetseite www.gegenstrom.org veröffentlicht. Unser Referent Erik Ahrens hat sich dazu zunächst in einem Artikel und dann in einem reichweitenstarken Video auf seinem Twitter-Kanal geäußert und ebenfalls seine Zuschauer dazu aufgefordert zu diesem Seminar zu kommen, wolle man mehr wissen.

Auch ist es üblich, dass MetaPol im Nachgang einen Seminarbericht veröffentlicht. Viele der auf den Veranstaltungen besprochenen Inhalte werden sogar in Printmedien wie dem AREOPAG oder der AGORA Europa veröffentlicht und nachträglich komplex sowie vertiefend beleuchtet. Bei dem besagten Seminar am vergangenen Wochenende war es das erklärte Ziel der Veranstalter sich objektiv mit den bestehenden Verhältnissen auseinanderzusetzen, um daraus Möglichkeitsfelder abzuleiten und konkret darüber nachzudenken, was anhand dieser Informationen zu tun ist. Wer einen Plan zum Umsturz der Bundesrepublik Deutschland oder irgendeiner anderen Entität erhoffte, wurde in dem Seminar bitter enttäuscht. Im Vorfeld wurden im zweiten Teil der auf diesem Blog veröffentlichten Artikelreihe „Von rechter Strategie und rechtem Denken“, die Überlegungen zu einem Regime-Change von Martin Sellner beleuchtet. Dieser lehnt einen militanten Umsturz ab und verwirft selbigen daher auch als „Non-Strategie“, was wir begrüßen. Unter einer Revolution versteht MetaPol die „Umwertung aller Werte“, es ist eine Umwälzung, eine „Zurückwälzung“ der bestehenden Verhältnisse. Die offenbar phobisch verursachten Anfragen solcher „Journalisten“ machen deutlich, dass die bestehenden Verhältnisse zunehmend am Bröckeln sind, befürchten sie doch in allen Ecken „umstürzlerische“ Verschwörungen und Einflussnahme auf AfD und andere Entitäten. Einen militärischen Umsturzversuch, der von einer kleinen Gruppe von Intellektuellen und Theoretikern ausgeht, die Bücher und Internetartikel publizieren, kann nur jemand befürchten, der entweder eine lebhafte Fantasie hat oder unter chronischen Angstzuständen leidet, es sei denn, der anfragende Journalist schließt von sich auf andere und macht damit nur deutlich, wes Geistes Kind er ist.

Es wird in den nächsten Tagen ein ausführlicher Bericht zum Seminar folgen. So viel sei schon einmal vorab berichtet: Im Kern der Überlegungen stand die Gründung von Bewusstseinsplattformen und Denkfabriken, die unabhängig von jeglichen Parteien und Organisationen bleiben müssen. Die Antwort auf die Frage „Was tun?“ beantworten wir damit, dass die Rechte aus ihren Kinderschuhen herauskommen soll, da sie offenbar derzeit nicht auf der Höhe ihrer Aufgaben ist. Sie muss sich Diskussionen und Debatten zu weltanschaulichen, politischen sowie strategischen Fragen widmen. Sie muss die Fähigkeit erlangen der Verantwortung für staatpolitische Aufgaben zu genügen. Genau deshalb widmet sich MetaPol Themen wie Geopolitik, Wirtschaft und Gesellschaftspolitik. Aufgabe dieses Seminares war es sich mit der Methodik von Strategiebildung zu befassen und die wichtigsten Aufgaben einer Echten Rechten herauszuarbeiten. Die Erarbeitung eines geschlossenen Strategiekonzeptes kann nicht innerhalb eines Tages realisiert werden. Der zeitliche und räumliche Rahmen dafür war hierbei nicht hinreichend gegeben.

„Journalisten“, die Konspirationen anhand von öffentlich zugänglichen Informationen wittern, brauchen sich nicht darüber zu wundern, dass sie zunehmend an Glaubwürdigkeit verlieren und ihre Zeitungen ums Überleben kämpfen. Die Massenmedien haben ihr Monopol vollkommen eingebüßt und mit solchen tendenziösen Anfragen sowie infamen Unterstellungen werden sie sich selbst weiterhin der Lächerlichkeit preisgeben. Wir nehmen zur Kenntnis, dass schon ein Treffen zwischen Intellektuellen, die sich über eine mögliche Wende aus Sicht der Opposition unterhalten, bereits zu Umsturz-Fantasien bei manchen Angehörigen des Establishments führt. Wir wünschen viel Glück bei der weiteren Suche nach diesen Umstürzlern.

Der Vollständigkeit und Transparenz halber veröffentlichen wir hiermit noch unsere Stellungnahme, die wir der TAZ zukommen haben lassen:

„Sehr geehrter Herr Jean-Philipp Baeck,

zu Personen können und wollen wir uns grundsätzlich nicht äußern und bitten Sie Ihre Fragen direkt an selbige zu richten. Insgesamt weist Ihre Anfrage derart tendenziöse Unterstellungen auf, dass berechtigte Zweifel an Ihrer journalistischen Unvoreingenommenheit bestehen. Es verwundert, dass Sie hier von einem „konspirativ oranisierte(n) Seminar“ (Rechtschreibfehler im Original) schreiben, obgleich Sie aus einem Artikel zitieren, in dem öffentlich auf dem Blog www.gegenstrom.org Werbung eben für dieses Treffen gemacht wurde. Das ist ein Widerspruch in sich. Entweder ist das Treffen konspirativ oder es wird öffentlich beworben. Zudem ist ihre offenbar bewusste Umdeutung des Begriffes „Umwälzung“ in „Umsturz“ eine infame Unterstellung. MetaPol strebt keinerlei Umsturz an, sondern weist in analytischer Absicht lediglich darauf hin, dass die bestehenden Verhältnisse revolutionären bzw. vorrevolutionären Charakter erhalten und der Verlag daher eine Revolution erwartet, die unserer Einschätzung nach nicht zwangsläufig von rechten Gruppen ausgehen wird. MetaPol verschreibt sich einer sachlich-objektiven Diskussion von gesellschaftlichen, wirtschaftlichen sowie politischen Entwicklungen. Dies wurde in den Werbe- sowie Einladungstexten auch mehrfach kommuniziert. Sollten Sie MetaPol wider diese Tatsachen weiterhin haltlos unterstellen einen Umsturz zu planen oder als Plattform (bspw. durch das Organisieren von öffentlich-beworbenen Veranstaltungen) eine Diskussion und Planung für einen „rechtsextremen Systemsturz“ zu begünstigen oder zu fördern, werden wir gegen diese infame Unterstellung Rechtsmittel einlegen. Ihre Anfrage liegt unserem Anwaltsteam bereits vor.“