Einspruch: Corona ist nicht die Ursache!

von | 26. Mrz. 2020 | Debatte

In den letzten Tagen und Wochen ist für viele in diesem Land Undenkbares zur bitteren Realität geworden. In den Mainstreammedien sieht man Schreckensbilder aus den mediterranen europäischen Ländern und die Bundesregierung verfügt ein Kontaktverbot in Deutschland. Die Corona-Pandemie breitet sich in Europa aus und alle sind betroffen. In dieser Situation zählt nachvollziehbarerweise für viele Menschen zunächst einmal die eigene und familiäre Gesundheit. Niemand kann heute genau sagen, wie lange uns diese Pandemie noch beschäftigen wird. Es kann auch niemand verlässlich sagen, wie gefährlich das Virus nun für jeden einzelnen wirklich ist. Es ist eine Ausnahmesituation, die jedoch ab einem gewissen Zeitpunkt nicht mehr unvorhersehbar war.

Ausgelöst durch die Maßnahmen des wirtschaftlichen Lockdowns inklusive der Unterbrechung globaler Lieferketten, Schließung internationaler Produktionsstandorte sowie des Einzelhandels hat sich an den Börsen eine Talfahrt eingestellt, deren Boden niemand heute ausmachen kann. Menschen, die noch kürzlich auf Empfehlung der Analysten in bestimmte Werte investiert haben, verzeichnen nun 30% oder mehr Verluste auf ihre Investition. Es ist bereits jetzt absehbar, dass viele kleine und mittelständische Unternehmen diese Krise nicht überstehen werden. Es ist absehbar, dass wir es mit vermehrter Arbeitslosigkeit und damit verbundener Zahlungsunfähigkeit und Kreditunfähigkeit zu tun bekommen werden. Niemand kann genau sagen, wie die Dinge sich verhalten werden, aber die Muster sind erkennbar und sie waren vorhersehbar. Warum? Weil die Krise hausgemacht ist! Corona war der Auslöser, nicht die Ursache! Und die Politik hat uns verantwortungslos in diese gefährliche Situation manövriert mit der sie nicht nur die Gesundheit, sondern auch die wirtschaftliche Existenz vieler Menschen in diesem Land rücksichtslos gefährdet hat! Die Herrschenden in diesem Land mögen es nicht besser gekonnt haben, dann müssen sie mindestens wegen Unfähigkeit zurücktreten. Oder sie haben es nicht anders gewollt, dann gehören sie vor ein Gericht. In jedem Falle haben sie ihre Fürsorgepflicht für das deutsche Volk unwiederbringlich verletzt. Es muss festgestellt werden, dass die Corona-Pandemie, verursacht durch die Fehlentscheidungen in der Wirtschafts- und Finanzpolitik der letzten Jahrzehnte, auf einen „Vorerkrankten“ getroffen ist. Dieser uns heute treffende immense Schaden konnte nur aufgrund dieser Vorbelastung des Systems entstehen. Diese Erkenntnis ist wichtig und darf bei allen sich derzeit überschlagenden Ereignisse nicht vergessen werden.

Es gibt ein Leben nach der Krise

Die internationale Wirtschafts- und Finanzpolitik hat über Jahrzehnte Ungleichheiten im System aufgebaut und entgegen ihrer eigenen Kommunikation nichts aus den Fehlern der vergangen Banken- und Eurokrise gelernt. Es ist nun ein geschickter Schachzug der Herrschenden, ihre eigenen Fehler hinter der Pandemie zu verstecken, aber die Schwere und Härte des Einschlags liegt allein in der desolaten Wirtschafts- und Finanzpolitik der Herrschenden begründet. Viele Experten warnten bereits seit Jahren davor, dass durch die verfehlte Geldpolitik der EZB die normalen Marktmechanismen außer Kraft gesetzt würden. Infolgedessen kam es einerseits zur Erosion der Erträge im Bankenwesen, wobei auf der anderen Seite immer mehr Unternehmen durch günstige Kredite künstlich am Leben gehalten wurden. Niemand konnte den Trigger vorhersagen, doch die Tatsache, dass unser System kurz vor einem gewaltigen Crash stand, wurde von vielen prognostiziert. Es sei an dieser Stelle exemplarisch auf die frühzeitigen Analysen von Ökonomen wie Prof. Dr. Max Otte, Dr. Markus Krall, Dirk Müller oder Florian Homm hingewiesen. Gefördert durch die Fehlentscheidungen der Politik, falsche Regulierung, Zentralisierung und Globalisierung konnte sich ein Bediensystem des maximalen Eigennutzes entwickeln, für das die Leistungsträger der Gesellschaft nun erneut zur Kasse gebeten werden. Corona war der Auslöser, der das wackelige Kartenhaus umgepustet hat. Die Profiteure dieser Krise werden am Ende wieder Wenige sein, die von Vielen aufgefangen werden sollen. Dennoch bieten Krisenzeiten auch immer Gelegenheit zur Veränderung und es wird ein Leben nach Corona und auch nach dieser Krise geben. Es ist nun an der Zeit zu entscheiden, wie dieses Leben danach für uns aussehen soll. Die Politik hat auf ganzer Linie versagt. Die Leistungswilligen dieser Gesellschaft werden weiterhin geschröpft bis zur vollkommenen Auflösung des deutschen Mittelstandes. In Anbetracht der explosiven Negativauswirkungen der Politik der Herrschenden ist es dringend Zeit für Veränderung.

Die Politik hat unverantwortlich und fahrlässig gehandelt

  • Bereits Ende 2019, allerspätestens im Januar 2020 hätte die Bundesregierung entsprechende Maßnahmen zur Gesundheitssicherung der Bürger treffen müssen. Stattdessen hat man vielfach beschworen, dass es „keinen Grund für Alarmismus“[1] gäbe und entsprechend kritische Stimmen als „Verschwörungstheoretiker“ abgestempelt. Die Bundesregierung und allen voran der verantwortliche Gesundheitsminister Jens Spahn haben die Lage vollkommen unterschätzt.[2] Diese Leute besitzen jetzt die Frechheit, in verspäteten Ansprachen diejenigen zu maßregeln, denen Sie vorher monatelang erzählt haben, alles sei gut, Masken und sonstige Vorkehrungen wären unnötig.[3]
  • Bereits im Januar 2020 haben erste Länder, darunter Frankreich, ihre Leute aus China zurückgeholt, auch hier hätte die Bundesregierung bereits tätig werden können. [4]
  • Bereits im Januar 2020 haben Staaten wie die USA die Einreise für Nicht-US-Bürger, die sich in den vergangenen 14 Tagen in China aufgehalten haben, verboten. [5] Es wurden entsprechende Kontrollen an den Flughäfen durchgeführt. Die Bundesregierung hätte gleiche Maßnahmen treffen können und hätte in jedem Falle sofort die Außengrenzen schließen müssen.
  • Bereits im Januar 2020 trat in Deutschland der erste bestätigte Corona-Fall auf, auch hier hätten allerspätestens die Alarmglocken läuten müssen. [6] Stattdessen haben die Maßnahmen noch viele Wochen auf sich warten lassen.
  • Insgesamt hat das verschlafene Handeln der Bundesregierung die Gesundheit der Menschen stark gefährdet und zu einer Verschärfung der Lage beigetragen.

Die Krisen sind systemimmanent

  • Bei aller Härte des Corona-Crashs muss festgestellt werden, dass das System bereits vorher schwerwiegende Symptome eines potenziell bevorstehenden Crashs aufwies. Die Wirtschaft ist so stark erodiert, dass sie einen externen Schock nicht mehr verkraften konnte.
  • Die Nullzinspolitik der EZB hat die Risikosysteme der europäischen Banken außer Kraft gesetzt und nicht-produktive Unternehmen durch Billiggeld künstlich am Leben erhalten („Zombiefizierung der Wirtschaft“)
  • Die Rettung der Banken in der letzten großen Krise sowie die Erklärung von Banken als „systemrelevant“ hat dazu geführt, dass die Banken ein Bewusstsein entwickelt haben, welches keine Veränderung im eigenen Handeln ausgelöst hat. Die 2008 als „systemrelevant“ eingestuften Banken hätten entsprechend aufgeteilt werden können, um Ihnen ihre Systemrelevanz zu nehmen. Stattdessen hat man die Verluste sozialisiert.
  • Die Nullzinspolitik und die damit einhergehende Vermögensschmelze der arbeitenden Mittelschicht (dem Leistungsträger der Gesellschaft) hat diese für entsprechende externe Schocks angreifbar gemacht und wird diese nun voraussichtlich zu einem großen Teil um ihre mühsam erarbeitete Existenz bringen.

Der Staat kann oder möchte sich nicht mehr um seine Bürger kümmern

  • Die Tatsache, dass die Neuinfektionskurve der Pandemie entsprechend verflacht werden muss, liegt insbesondere in den mangelnden Kapazitäten des deutschen Gesundheitssystems begründet. Dieses Gesundheitssystem wurde in den letzten Jahrzehnten systematisch ausgeschlachtet und ist eine der leidtragenden Branchen verfehlter Staatspolitik. Ärztemangel, Pflegemangel, schlechtes Inventar, Deutschland ist nicht für Krisen dieser Art gerüstet.[7]
  • Die Infrastruktur des Staates, insbesondere im Bereich der inneren Sicherheit ist seit Jahren abgebaut worden. Parallel dazu hat man spätestens seit 2015 millionenfache illegale Grenzübertritte zu verzeichnen. Sollte es aufgrund der nun vorherrschenden Krise zu Liefer- und Versorgungsengpässen kommen, ist nicht auszumalen, zu welchen bürgerkriegsähnlichen Szenarien es aufgrund der neuen gesellschaftlichen Zusammensetzung kommen wird. Die Toilettenpapier-Hamsterkäufe haben bereits ein erstes Gefühl vermittelt, wie Menschen sich in wirklichen Krisenfällen verhalten.
  • Die illegale Masseneinwanderung seit 2015 hat den deutschen Staat bis heute viele Milliarden Euro gekostet und wird es auch zukünftig. Dieses Geld wäre nun in den Händen der leistungstragenden Schicht besser aufgehoben. Stattdessen wird über neue Hilfspakete Geld gedruckt, wodurch die Gefahr einer Hyperinflation steigt, insbesondere durch den Mangel auf der Angebotsseite.
  • Die Herrschenden appellieren in dieser Krise an das Mitgefühl und den Zusammenhalt innerhalb des Volkes. Diese Solidarität wird in diesem System seit Jahrzehnten untergraben und ihr natürlicher Bestand nivelliert. Dennoch ist es wichtig, dass nun kein Stechen gegen den gleichfalls gebeutelten Volksgenossen beginnt. Die Verantwortlichen sitzen eindeutig da oben.
  • Der Staat hat keine entsprechenden Vorkehrungen getroffen, um eine Notversorgung der Bevölkerung in ausreichendem Maße zu gewährleisten. Stattdessen wurden selbst in der Krise noch fleißig Schutzmasken und Desinfektionsmittel nach China verkauft, sodass die Bestände in diesem Land nun aufgebraucht sind.[8]

Die Herrschenden haben keine Problemlösekompetenz

  • Die Verschleppung der Entscheidungen im Rahmen der Corona-Krise haben nur einmal wieder deutlich bestätigt, dass die Herrschenden keinerlei Entscheidungs- und Problemlösekompetenz haben. Stattdessen verstecken sie sich hinter angeblichen „Experten“ und Mehrheiten, die in Wirklichkeit reine Interessensgruppen darstellen. Es gab auch in Deutschland bereits frühzeitig kritische Stimmen zum Umgang der Bundesregierung mit der Corona-Krise, diese wurden jedoch komplett ignoriert und als „Panikmache“ abgetan.

Oberste Pflicht: Einspruch einlegen!

Niemand kann voraussehen, wie sich die Krise weiterentwickeln wird. Es ist anzunehmen, dass die Aktien- und Anleihemärkte unter Druck bleiben. Zudem werden mehr und mehr kleine und mittelständische Unternehmen in Schieflage geraten. Die Kreditklemme, welche nicht nur Banken, sondern auch andere Privatunternehmen betrifft, scheint – ähnlich wie im Jahr 2008 – bereits einzutreten.[9] Übrigbleiben werden wie immer die Großkonzerne, die in ihrer Struktur bereits Staatskonzernen gleichen und auch „systemrelevant“ geworden sind. Das Problem ist jedoch, dass der Großteil der Menschen eben nicht in diesen Großkonzernen arbeitet. Wie es auch kommen mag, die Herrschenden werden aufgrund der für sie günstigen Kombination in jedem Falle die Ursache der wirtschaftspolitischen Schieflage auf das Corona-Virus schieben. Dieser Irreführung muss entschieden entgegengetreten werden. Corona war der Auslöser, der sogenannte schwarze Schwan, nicht jedoch die Ursache.

Die Missstände im internationalen Wirtschafts- und Finanzsystem, die Geldschwemme der Märkte durch billiges Zentralbankgeld, die Zerschlagung der heimischen Infrastruktur in Form von innerer Sicherheit, Gesundheit und Notbevorratung und die Ernennung von Banken und Großkonzernen zu „systemrelevanten“ Organisationen haben und werden den Bürger um seine ehrlich erbrachte Leistung bringen, wenn keine Veränderung eintritt. Es ist daher das gute Rechte dieser Menschen, nun eine Veränderung einzufordern. Des Weiteren sei Vorsicht geboten: Im Rahmen der Krise haben die Herrschenden bereits einige Vorstöße gemacht, in denen die persönlichen Grundrechte dem „Seuchenschutz“ untergeordnet werden sollen. Es ist wie immer, mit Angst kann man derlei Maßnahmen einfacher rechtfertigen. Es ist jedoch fraglich, ob einmal getroffene Regelungen im Falle einer überwundenen Krise wieder zurückgezogen werden würden.

Es ist nun höchste Bürgerpflicht, das Handeln und Fehlverhalten der Herrschenden offen zu legen und Einspruch einzulegen. Zudem gilt es genau zu überprüfen, welche Schritte die Herrschenden als nächstes gehen. In diesen Zeiten dürfen sich die Leistungsträger der Gesellschaft nicht spalten lassen. Ansonsten werden die Schuldigen wieder einmal davonkommen.

Quellen

[1] https://rp-online.de/panorama/ausland/bundesregierung-coronavirus-nur-geringes-gesundheitsrisiko-in-deutschland_aid-48488333

[2] https://www.freitag.de/autoren/ulrike-baureithel/spahn-hat-die-seuche-unterschaetzt

[3] https://www.n-tv.de/politik/Merkel-Halten-Sie-sich-an-die-Regeln–article21652645.html

[4] https://www.insuedthueringen.de/deutschlandwelt/brennpunkte/Virus-in-China-Immer-mehr-Staaten-holen-Landsleute-zurueck;art2801,7106004

[5] https://www.tagesschau.de/ausland/usa-china-coronavirus-101.html

[6] https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-virus-erster-fall-in-deutschland-bestaetigt-a-19843b8d-8694-451f-baf7-0189d3356f99

[7] https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/wieso-das-deutsche-gesundheitssystem-in-zwei-wochen-kollabieren-koennte-16688886.html

[8] https://www.welt.de/politik/deutschland/article206669069/Coronavirus-Scharfe-Kritik-an-Jens-Spahn-Dann-sind-wir-am-Ende.html

[9] https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/kredite-abgelehnt-ueberhoehte-zinsen-banken-lassen-die-kleinen-unternehmer-im-stich/25677046.html