Analyse zu Berliner Protesten: Das Band spannt sich

Analyse zu Berliner Protesten: Das Band spannt sich

Am 18. November fand im Bundestag die 2. und 3. Lesung zum "Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" („Infektionsschutzgesetz“) statt. Anlässlich dieses Ereignisses mobilisierte ein breiter Protest zu verschiedenen Kundgebungen in den Berliner Regierungsbezirk um insbesondere gegen die darin enthaltenen §28a und §36 zu demonstrieren. Im...

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Zeitschleifen-Eindrücke aus Leipzig

Zeitschleifen-Eindrücke aus Leipzig

Nach den beiden großen Demonstrationen in Berlin sowie der medial etwas untergegangenen Kundgebung in Konstanz rief das Querdenken-Bündnis nun nach Leipzig. Es sollte die nächste große Demonstration gegen die Corona-Verordnungen der Bundesregierung werden. Mitten im „lockdown-light“ sollte sie noch zusätzliches Mobilisierungspotential entfalten und die öffentlichen Gemüter spalten. Gerade in...

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Berlin, Berlin – du bist so wunderbar?!

Berlin, Berlin – du bist so wunderbar?!

„Ich steh an meiner Ecke und ich sing Mein kleines Liedchen über dich Berlin…“ Am 29. August 2020 rief das „Querdenken“-Bündnis um ihren Initiator Michael Ballweg bekanntermaßen zur Demonstration nach Berlin auf. Diese stand unter dem Motto „Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden“. Auch gegenstrom.org war als Beobachter vor Ort. Dieser Tag versprach in jedem Falle besonders zu...

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Black Lives Matter – Angriff des bunten, kommunistischen Großkapitals

Black Lives Matter – Angriff des bunten, kommunistischen Großkapitals

Es ist passiert und geneigte Leser werden sich zurecht fragen, ob sie ein Déjà-vu erleben. Gemeint ist nicht der Tod eines schwarzen Kriminellen durch die angeblich brutale Misshandlung eines US-Streifenpolizisten, sondern die Ausländer- und Antifa-Krawalle, die seitdem die USA, Frankreich, Irland, Belgien, England, Schweden und Deutschland durchziehen. Auf den Vorfall, der, folgt man den...

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Der Protest wächst – Eine Bestandsaufnahme

Der Protest wächst – Eine Bestandsaufnahme

„Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht. Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht länger geschieht. Protest ist, wenn ich sage, ich mache nicht mehr mit. Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß alle andern auch nicht mehr mitmachen.“[1] In den letzten Wochen hat die Anzahl derer, die mit den derzeitigen Maßnahmen der Bundesregierung nicht...

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Rahmenordnung – Das Verantwortungsverhältnis zwischen Staat, Staatsbürger und Unternehmen

Rahmenordnung – Das Verantwortungsverhältnis zwischen Staat, Staatsbürger und Unternehmen

Am 30. März veröffentlichte der Historiker und Unternehmensberater Rainer Zitelmann einen lesenswerten Gastbeitrag bei Focus Online[1]. In diesem bearbeitete er die Frage, was zu den Kernkompetenzen eines funktionierenden Staates gehöre. Zitelmann verfolgt dabei einen interessanten Ansatz, in dem er zunächst einmal, leicht provokant, erwähnt, dass die Menschen vorangegangener Generationen sich...

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Chancen nach Corona: Deglobalisierung und Stärkung des europäischen Großraums

Chancen nach Corona: Deglobalisierung und Stärkung des europäischen Großraums

In den letzten Tagen gab es einige interessante Stimmen innerhalb der Medienlandschaft, die ein Bild nach Corona zeichneten, welches vielen auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinen mag. So veröffentlichte beispielsweise das „Handelsblatt“ einen Kommentar von Prof. Dr. Bert Rürup (eigentlich Hans-Adalbert Rürup) mit dem Titel „Das Coronavirus wird die Deglobalisierung beschleunigen“.[1] Der...

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Corona und das Ende der Parteiendemokratie?

Corona und das Ende der Parteiendemokratie?

Eine kritische Betrachtung der herrschenden Klasse und der Parteiendemokratie in Anbetracht des gegenwärtigen Krisenmanagements In meinem jüngst erschienenen Artikel „Einspruch: Corona ist nicht die Ursache!“ (siehe hier) habe ich bereits kritisch festgestellt, dass die herrschende Klasse in diesem Land maßgeblichen Anteil an der Entwicklung der Krise trägt, und dies sowohl hinsichtlich der...

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Einspruch: Corona ist nicht die Ursache!

Einspruch: Corona ist nicht die Ursache!

In den letzten Tagen und Wochen ist für viele in diesem Land Undenkbares zur bitteren Realität geworden. In den Mainstreammedien sieht man Schreckensbilder aus den mediterranen europäischen Ländern und die Bundesregierung verfügt ein Kontaktverbot in Deutschland. Die Corona-Pandemie breitet sich in Europa aus und alle sind betroffen. In dieser Situation zählt nachvollziehbarerweise für viele...

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Griechenland, Corona, Rezession – Symptome des Autoritätsverlusts  

Griechenland, Corona, Rezession – Symptome des Autoritätsverlusts  

„Was ist unsere Pflicht?“ - „Die Forderung des Tages.“ Goethe   Der Staatsrechtler Georg Jellinek hat in seiner „Drei-Elemente-Lehre“ die wesentlichen Bestandteile moderner Staaten dargelegt. Darin sind zur Anerkennung eines Staates als Völkerrechtssubjekt die drei Merkmale „Staatsvolk“, „Staatsgebiet“ und „Staatsgewalt“ erforderlich. Diese drei Elemente stehen in unweigerlicher...

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