Berlin, Berlin – du bist so wunderbar?!

„Ich steh an meiner Ecke und ich sing
Mein kleines Liedchen über dich Berlin…“

Am 29. August 2020 rief das „Querdenken“-Bündnis um ihren Initiator Michael Ballweg bekanntermaßen zur Demonstration nach Berlin auf. Diese stand unter dem Motto „Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden“. Auch gegenstrom.org war als Beobachter vor Ort.

Dieser Tag versprach in jedem Falle besonders zu werden. Menschen aus ganz Europa hatten angekündigt, an diesem Sonnabend nach Berlin zu kommen. Hochrangige Politiker aus dem Ausland, Vertreter des Bundestages und Polizeikommissare und Bundeswehrgeneräle sollten auf Seite der Regierungskritiker mitlaufen. Und tatsächlich ist einiges, was an diesem Sonnabend in Berlin passiert ist, durchaus erwähnenswert. Es soll hier nicht um hoch- oder heruntergerechnete Teilnehmerzahlen gehen. Fest steht allerdings eindeutig: Es waren sehr viele Menschen vor Ort. Schon beim Betreten der Straße des 17. Juni konnte man die Vielfältigkeit des Protestes erkennen. Esoteriker und meditierende Menschen, fröhlich musizierende Christengruppen, grasrauchende Hippies, finster dreinschauende Rocker, Fußballfans und Hooligans und vor allem: ganz viele Normalos. Während in den Mainstreammedien die Bilder der extravaganten Teilnehmer dominieren, war für den Beobachter vor Ort deutlich zu erkennen, dass die Mehrheit der Teilnehmer ganz normale Bürgerinnen und Bürger waren, die sichtlich ihr Vertrauen in den Staat und seine Organe verloren haben. Was am Sonnabend in Berlin auf die Straße ging, kann als ein wirklicher Querschnitt der Gesellschaft bezeichnet werden, und es zeigt, wie fragmentiert diese ist. Es kann vorweg genommen werden, dass diese Tatsache mit Sicherheit einer der Hauptgründe für das letztliche Scheitern der Demonstration war.

Macht setzt Recht

Während die Anreise zum Demonstrationsort vollkommen friedlich und ungestört verlief, wurde spätestens nach Ankunft schnell klar, welche Strategie die Polizeikräfte an diesem Tag verfolgen würden. Frühzeitig fanden sich die Teilnehmer eingekesselt wieder. Wichtige Knotenpunkte wurden abgeriegelt (u. a. an der Ecke Friedrichstraße) und aufgrund der Tatsache, dass die Polizei die Route nicht freigab, konnten die geforderten Mindestabstände vielerorts nicht mehr eingehalten werden. Parallel dazu ließ man aus den Seitenstraßen den Protest linker Verbände und linksextremistischer Antifa-Gruppen sehr nahe an die eigentliche Demonstration herankommen, sodass ein Ausweichen in diese Straßen ebenfalls nicht möglich war. Die Demonstration steckte somit im Kessel und wurde dadurch letztlich erfolgreich verhindert. Dies erinnerte an eine ähnliche Situation, wie es sie bereits vor etwa 10 Jahren beim Trauermarsch in Dresden rund um den Dresdener Hauptbahnhof gegeben hatte.

Es muss festgehalten werden, dass die Polizei mit ihrem Verhalten einen eklatanten Rechtsbruch begangen hat, indem sie sich der im Vorfeld ergangenen Beschlüsse der Gerichte widersetzte und somit wohl den Forderungen des Berliner Innensenators Andreas Geisel Folge leistete. Dieser machte bereits früh durch seine Äußerungen zum Demonstrationsverbot deutlich, dass dieses Verbot rein ideologischer Natur war. Bei den “Black Lives Matter“-Protesten wenige Wochen zuvor blieb eine entsprechende Stellungnahme aus. Ungeachtet der vorausgegangenen Rechtsprechung waren derlei Szenarien jedoch absehbar. Jeder, der schon einmal auf regierungskritischen Veranstaltungen zu Besuch war, kennt diese Spielchen der Staatsgewalt. An diesem Beispiel zeigt sich, dass sowohl die Organisatoren als auch viele Teilnehmer noch sehr jungfräulich agieren. Wenige können hier auf einen Erfahrungsschatz hinsichtlich öffentlichkeitswirksamer Aktionen zurückgreifen, was dazu führt, dass viele nach wie vor davon ausgehen, dass Recht und Ordnung bei Bestätigung durch die Gerichte auch entsprechend durchgesetzt würden. Dem war an diesem Sonnabend nicht so. Die Versammlungsleitung hat sich in diesem Rahmen zudem als äußerst schwach erwiesen. Lautsprecherdurchsagen über den aktuellen Stand der Verhandlungen wurden kaum gemacht. Auch mögliche Alternativen und klare Forderungen gegenüber der Polizei wurden nicht kundgetan. Stattdessen hat man sich, insbesondere auch auf der anschließenden Kundgebung an der Siegessäule, eher damit begnügt, die Teilnehmer immer wieder auf das Einhalten der Abstände hinzuweisen sowie das kooperative Verhalten der Polizei hervorzuheben.

Unabhängig davon, dass es an mehreren Stellen sichtlich zur Gewalt gegenüber Demonstrationsteilnehmern seitens der Polizei gekommen ist, stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit dieser Anbiederung. Sollte die Hoffnung gehegt worden sein, die Polizei durch gutes Zureden zu einem „Überlaufen“ zu bewegen, so ist dieser Plan in jedem Falle nicht aufgegangen. Stattdessen hat man eher den Unmut der eigenen Leute gesteigert, indem man sich sichtlich den „Freiheitsbeschneidern“ anbiederte. Letztlich hat trotz gerichtlich bestätigter Rechtmäßigkeit keine Demonstration, sondern nur eine stationäre Kundgebung stattgefunden. Von daher kann in keinem Falle von einem Erfolg der Veranstaltung gesprochen werden. Es wäre angebracht, im Rahmen einer Retrospektive diese Versäumnisse aufzuarbeiten. Sollte es zu weiteren Aktionen kommen, wäre es darüberhinausgehend notwendig, nach Mitteln und Wegen zu suchen, die es der Versammlung erlauben, ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit auch wahrzunehmen. Es bleibt zu hoffen, dass seitens der Teilnehmer erkannt wurde, dass „Recht haben“ und „Recht bekommen“ zwei verschiedene Dinge in diesem Staat sind, welche sichtlich von der politischen Position des Antragsstellers abhängen.

Insgesamt zeigte sich hier, wie auch im späteren Zeitverlauf an weiteren Stellen, dass es dem Protest an einer einheitlichen Führung und Organisation mangelt. Es gab zu keinem Zeitpunkt einen organisierten Willen, sein eigenes Recht auch durchzusetzen. Am Ende zeigten nur Einzelpersonen und kleine Grüppchen eine gewisse Bereitschaft ihren Unmut kundzutun, was in kleineren Schubsereien und anderen Scharmützeln mit der Staatsmacht endete. Auch gab es keine Solidarität zwischen den Teilnehmern, sodass die Polizei ein leichtes Spiel hatte, vorgebliche Störenfriede in Gewahrsam zu nehmen. Gleiches zeigte sich später auch bei den Vorkommnissen vor dem Reichstag.

Es kann bereits hier vorweggenommen werden, dass durch die Uneinheitlichkeit in der Führung enormes Potential an diesem Tage verschenkt wurde. In Anbetracht der Masse an Leuten wäre es der Polizei, welche an diesem Tag angeblich nur mit 3000 Beamten im Einsatz gewesen sein soll (Zum Vergleich: Beim G20-Gipfel in Hamburg 2017 waren ca. 30.000 Beamte im Einsatz), nicht möglich gewesen, einem ernsthaften Widerstand das Recht auf Demonstrationsfreiheit zu entsagen. Hierbei sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dabei durchaus passive Methoden des Widerstandes als erstes in Betracht gezogen werden könnten, die durchaus effektiv hätten sein können (bspw. Sitzblockaden, Sperrketten). Man nehme an, dass große Blöcke der Demonstration entschlossen mit erhobenen Armen und „Keine Gewalt“-Rufen auf die Polizeiketten zugegangen wären – was wäre passiert? Die Polizei hätte zwei Optionen gehabt:

1. Knüppel frei, was zu schlechten Bildern und einer gesteigerten Überzeugung von Polizeiwillkür geführt hätte oder
2. Die Ketten aufmachen und das Recht gewähren.

Derlei Aktionen verlangen jedoch eine entsprechende Erfahrung, Vorbereitung und klare Führung, welche dann zu einer geschlossenen Ausführung führen können. Dies war, wie bereits erwähnt, nicht gegeben. Dieser Eindruck verschärfte sich während der folgenden Kundgebung zunehmend.

Divergenz in der politischen Forderung

Diese große stationäre Kundgebung an der Siegessäule begann am Nachmittag. Logistisch überzeugte der Aufbau durchaus. Die Redebeiträge der Bühne wurden über Lautsprechersysteme in sehr guter Tonqualität weitergegeben, sodass man ihnen wirklich von allen Flecken der Straße hinweg gut folgen konnte. Auch Themenzeitungen wurden verteilt sowie mobile Lautsprecherwagen eingesetzt. Dieser logistische Teil zeugte zum einen von einer großen Professionalität und zudem von dem vorhandenen (auch finanziellen) Potential des Protestes.

Einer der meistbeachteten Redebeiträge kam von Robert Francis Kennedy jr., dem Neffen des früheren US-Präsidenten John F. Kennedy. Dieser attackierte in seiner Rede u.a. globale Konzerneliten wie Bill Gates und Jeff Bezos und bezeichnete den geplanten 5G-Netzausbau als ein Werkzeug, welches allein der Datensammlung und Bürgerüberwachung durch eben jene Eliten diene. Sein Aufgreifen des Satzes „Ich bin ein Berliner“ führte zu großer Begeisterung bei den Zuhörern.

Interessant war der Beitrag des selbsternannten Marxisten Ralph T. Niemeyer, welcher direkt zu Beginn seiner Rede einen Friedensvertrag für Deutschland forderte und seinen Vorredner Kennedy darum bat, diese Forderung mit in die USA zu nehmen und Präsident Donald Trump vorzulegen. Das Thema eines fehlenden Friedensvertrages für Deutschland seit Ende des 2. Weltkrieges beschäftigte viele Demonstrationsteilnehmer und die Forderung nach einem solchen zierte viele Plakate. Weitere Redebeiträge setzten sich u. a. mit den fragwürdigen veröffentlichten Zahlen zur Corona-Pandemie auseinander und wiesen auf eventuelle Gefahren eines neuen Impfstoffes hin. Der Moderator Nana Domena, insbesondere bekannt durch das Format „Multikulti trifft Nationalismus“ mit dem Blogger Frank Krämer, wurde später als Moderator der Veranstaltung festgenommen und in Polizeigewahrsam gesteckt. So vielfältig die Redebeiträge waren, so divergent waren die politischen Standpunkte und Forderungen. Bei der Einleitung zur Kundgebung verkündete der Sprecher noch lauthals, dass sowohl „links“ als auch „rechts“ keine Kategorien mehr seien, in denen man Denken dürfe, nur um im nächsten Atemzug zu verkünden, dass man sich von links- und rechtsextremistischen Positionen klar abgrenze. Generell konnten viele der Redner nicht davon lassen, sich klar von rechten Positionen, „Nazismus“, Faschismus usw. abzugrenzen und zu distanzieren, womit sich das Gefühl eines gewissen „vorauseilenden“ Gehorsams nicht ganz vermeiden lässt.

Die „Querdenken“-Initiative machte auf ihr Ziel aufmerksam, von Art. 146 GG Gebrauch zu machen[1]. In den folgenden Wochen soll in basisdemokratischer Form ein Entwurf für eine neue Verfassung entworfen werden, die dann im Weiteren die gesamte Macht dem Volke zurückgibt. Dabei luden die Organisatoren jeden Menschen ein, an den gemeinsamen Diskussionen und Arbeitskreisen teilzunehmen und so an der Ausgestaltung mitzuwirken. Wann der erste Entwurf vorgelegt werden sollte, wurde jedoch nicht verkündet.

Konkreter wurde es dann bei den weiteren Zielen der Initiative, von denen zwei auf ganz besonderen Widerhall stießen. Dies waren zum Ersten der sofortige Rückzug der Regierung und zum Zweiten die Schaffung eines Friedensvertrages für Deutschland. Diese beiden Forderungen erhielten sichtlich den lautesten und längsten Applaus. Dies ist dahingehend interessant, als dass es einen allgemeinen Vertrauensverlust in den Staat und seine Vertreter darstellt. Im Wesentlichen verdichtete sich dieser Eindruck über den gesamten Tag immer mehr. In allen Gesprächen, die man führte, konnte man heraushören, dass es den wenigsten ausschließlich um die „Corona“-Maßnahmen ging. Vielmehr standen wirtschafts- und sozialpolitische Überlegungen im Vordergrund sowie die Angst vor der totalen Überwachung, Bargeldabschaffung und Überfremdung. Drehten sich die Gespräche um das Verhalten der Polizeikräfte, wurde meistenteils nur noch von den „Bullen“ gesprochen, wobei deutlich erkennbar war, dass Menschen diese abwertende Metapher verwendeten, die vor noch nicht allzu langer Zeit mit Sicherheit von der „Polizei“ gesprochen hätten. Zu groß ist jedoch der Unmut aufgrund der jüngsten Erlebnisse.

Eine Eskalation der Demonstration hätte dieses Gefühl mit Sicherheit noch zusätzlich verstärkt und die Dynamik der Ereignisse beschleunigt. Diese blieb zwar aus, doch es sollte noch zu einem weitreichenden Ereignis kommen.

Die gewünschten Bilder

Zum Abend hin verstieg sich eine Gruppe von Teilnehmern dazu, sich Zutritt zu den Treppen des Reichstaggebäudes zu verschaffen. Dabei überwanden ca. 200-400 Personen zunächst einige „Hamburger Gitter“ um nach einem kurzen Sprint auf den Treppen des Reichstags Halt zu machen und Fahnen zu schwenken. Die Videos zeigen deutlich, dass es seitens der Demonstranten wenig Ambitionen gab, in das Gebäude einzudringen. Die drei Polizisten, die sich den Demonstranten in den Weg stellten, hatten keinerlei körperliche Angriffe zu erleiden. Insgesamt war es für sie ein leichtes, sich heute als große Verteidiger des Reichstags zu inszenieren.

Das die Medien und Politiker sich kurz nach der Aktion zu den gewohnten Heultiraden hinziehen ließen, verwundert nicht. Jeder, der sich die Videos anschaut, wird jedoch erkennen, dass zwar durchaus Dynamik in der Aktion steckte, welche unzweifelhaft symbolischen Charakter hat, von ihr jedoch keine nennenswerte Aggressivität ausging. Dies mag auch hier erneut an der Uneinigkeit im Handeln der Teilnehmer gelegen haben. Viele nutzten die Minuten vor dem Reichstag auch nur, um ein schnelles „Selfie“ zu schießen. Dabei sei erwähnt, dass das Verhalten vieler Teilnehmer an diesem Tage eher Eventcharakter hatte und an einer gewissen Seriosität Zweifeln ließ. Gefühlt wurde jeder Moment gefilmt und zu jeder günstigen Minute ein neues Selbstportrait gemacht. Es sei anzumerken, dass jeder für sich einmal reflektieren sollte, mit welchem Ziel er an einem solchen Tag auf die Straße geht.

Die etablierten Medien hatten mit ihrem selbsternannten „Sturm auf den Reichstag“ ihre gewünschten Bilder. In Anbetracht der gegenwärtigen Berichterstattung kann überlegt werden, ob diese Aktion in ihrer Form sinnvoll war. Die Antwort ist wohl eher nein. Dennoch hatte sie einen starken symbolischen Charakter. In konsequenterer Ausführung und mit größerer Beteiligung hätte sie ihre Wirkung mit Sicherheit nicht verfehlt. Abgesehen von taktischen Erwägungen muss jedoch festgehalten werden, dass es sich am Ende nur um das friedliche Besetzen eines öffentlichen Platzes handelte. Es ist kein Eigentum zerstört und es sind keine Menschen verletzt worden. Einige hundert Menschen haben lediglich einige Polizeigitter überwunden. Dies passiert zur Bundesligazeit jedes Wochenende. Als im Jahr 2018 im Rahmen der Proteste rund um den „Hambacher Forst“ linke Aktivisten Hausfriedensbruch begangen und Bagger und Zuggleise besetzten, blieb jeglicher politischer Aufschrei aus. Schließlich war es im Interesse des Mainstreams. Gleich verhält es sich mit entsprechend medienwirksamen Aktionen von klimaaktivistischen Gruppen wie Greenpeace. Das Besetzen öffentlicher Plätze ist auch hier ein gern genutztes Mittel zur Erlangung öffentlicher Wahrnehmung. Die Empörung um die Besetzung der Reichstagtreppen, etwas anderes war es nicht, ist also rein ideologischer Natur. Der Initiative sowie den anderen unbeteiligten Teilnehmern sei dringend geraten, sich nicht auf dieses Spiel der Herrschenden einzulassen. Ganz offensichtlich soll nach alter Manier der Protest gespalten und so Schritt für Schritt aufgelöst werden.

Berlin, Berlin…

So vielschichtig der Protest und die Teilnehmer an diesem Sonnabend waren, so vielschichtig muss auch das Ergebnis letztlich bewertet werden. Es kann festgehalten werden, dass es den Initiatoren gelungen ist, eine erhebliche Masse regierungskritischer Menschen zu mobilisieren. Auch logistisch konnte die Demonstration in vielen Teilen überzeugen. Die Masse war sich einig in ihrer Forderung nach einem Abtreten der Regierung und in kleinen Teilen auch bereit, dieser entsprechenden Nachdruck zu verleihen (sei es bei vereinzelten Ausbruchsversuchen oder im Rahmen der Besetzung der Reichstagtreppen).

Dennoch traten auch die Schwachstellen deutlich zutage. Uneinigkeit in der Führung, geringe Erfahrung und Vorbereitung sowie eine geringe Bereitschaft seitens der Führung, das eigene Recht auch wirklich vehement durchzusetzen. Das ursprüngliche Ziel, eine Demonstration durchzuführen, wurde an diesem Tag nicht erreicht. Von den anderen großen Träumereien, die im Vorfeld verkündet wurden, braucht man an dieser Stelle gar nicht zu sprechen. Es braucht also doch noch etwas mehr, um Berlin wirklich zu dem wunderbaren Fleckchen zu machen, das es angeblich sein soll. Und dennoch war an diesem Sonnabend etwas besonders. Es mag die Masse an Menschen gewesen sein, die durchweg friedliche Atmosphäre, das Fahnenmeer an Schwarz-Weiß-Rot, welches vielen fühlbar eher als Alternative zu den Farben der BRD galt, denn als wirkliches Bekenntnis zum Reich oder die einheitliche Forderung nach Auflösung der Regierung und Schaffung eines Friedensvertrages. Man kann es nicht genau in Worte fassen, aber Berlin hatte an diesem Tag auch irgendwie etwas Wunderbares. Es gilt in den nächsten Tagen und Wochen, seinen Kern herauszuschälen und an seiner Verwirklichung zu arbeiten. Das Potential ist da.

[1] Art. 146 GG: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.