Zusendung: Die Wahl in Thüringen – Eine kleine Analyse

Verfasst von Christian Schwochert |

Der folgende Text wurde uns von einem interessierten Leser zugeschickt. Christian Schwochert gibt hierbei eine kleine Analyse zur vergangenen Landtagswahl in Thüringen wieder und appelliert an seine Leser sich verstärkt der Aufklärungsarbeit zu widmen. An dieser Stelle möchten wir auch Sie animieren es Herrn Schwochert gleich zu machen und Ihren Artikel einzureichen. Nach einer Prüfung veröffentlichen wir auch unregelmäßig zugesandte Texte, die außerhalb der Redaktion verfasst wurden. Somit kommt Gegenstrom seinem Auftrag nach als Plattform für rechte Metapolitik zu dienen.

Die Redaktionsleitung

Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen am 27.10.2019 ist durchaus ein Grund zur Freude für das patriotische Lager. Denn immerhin wurde die AfD mit 23,4 Prozent zweitstärkste Kraft. Sie gewann damit im Vergleich zur letzten Wahl stolze 12,8 Prozent hinzu. Nichtdestotrotz wurde die Linke mit 31 Prozent stärkste Kraft und der von ihnen gestellte Ministerpräsident wird wohl weiterhin im Amt bleiben. In den anderen beiden ostdeutschen Bundesländern hatte die Linke bei den vergangenen Wahlen starke Einbußen hinnehmen müssen; diesmal hingegen hatte die Umvolkungspartei Zugewinne zu verzeichnen. Die Regierungsbildung wird allerdings schwierig, weil die an der Regierung beteiligten Parteien SPD und Grüne Verluste hinnehmen mussten, die zum Ergebnis hatten, dass die bisherige Rot-Rot-Grüne Landesregierung mit 42 von 90 Sitzen keine Mehrheit mehr im Parlament besitzt. Mit nur fünf Einzelstimmen über der 5-Prozent-Hürde im vorläufigen Ergebnis, gelang der FDP nach fünf Jahren äußerst knapp der Wiedereinzug in den Landtag. Die CDU büßte im Vergleich zum Vorjahr 11,7 Prozent ein.

Rein rechnerisch dürfte es wohl aus allen Parteien Wählerwanderungen zur Linken, aber vor allem zur AfD gegeben haben[1]. Mit der im Land zweitstärksten Partei möchte jedoch keine der Altparteien eine Koalition bilden. Dies wird womöglich eine Minderheitenregierung oder eine Koalition von mindestens vier Parteien zur Folge haben[2]. Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit jedoch wird Ramelow weiterhin im Amt bleiben[3]. Sollte die Regierungsbildung länger dauern, wird er solange geschäftsführender Ministerpräsident sein. Dass er damit gerechnet hat, zeigt auch die vorherige Regelung seines Haushalts für die Zeit bis ein Jahr nach der Wahl. Ramelow weiß also, was er tut. Im Übrigen scheinen linksgrüne Politiker nicht selten ein kluges strategisches Vorgehen an den Tag zu legen. Ihre Entscheidungen kommen uns Normalbürgern nur oftmals so irrational vor, weil sie uns schaden. Aber aus deren Sicht scheint alles nach Plan zu laufen.

Im Vorfeld der Wahlen war es zu zahlreichen Angriffen auf die AfD von Seiten der etablierten Kräfte gekommen. AfD-Landeschaf Björn Höcke war wiederholt von Mainstreammedien wie SPIEGEL-TV belästigt worden und in einem Interview beim GEZ zwangsfinanzierten ZDF hatte man versucht, ihn auf eine Stufe mit Hitler zu stellen. Aber das sind patriotische Politiker inzwischen leider nicht anders gewöhnt. Weitaus schlimmer als diese perfiden Belästigungen wirken die Folgen dieser Hexenjagten, durch welche sich linksradikale Fanatiker bestätigt und animiert fühlen Anschläge auf Personen der AfD durchzuführen. So wurde im Vorfeld der Wahlen auf dem Grundstück eines AfD-Mitglieds im Landkreis Kyffhäuserkreis in Nordthüringen ein schwerer Brandanschlag verübt. Ein LKW wurde niedergebrannt. Das Fahrzeug befand sich nur wenige Meter vor einem Wohnhaus, die Täter nahmen somit auch die Gefährdung von Menschenleben billigend in Kauf. Trotz derartiger Sabotageakte, gelang es der patriotischen Partei, ihr Ergebnis vom letzten Mal mehr als zu verdoppeln.

Bedenkt man diesen Gewinn, ist durchaus davon auszugehen, dass dort noch Luft nach oben ist, besonders wenn die CDU sich mit links- oder grünradikalen Kräften einlassen sollte. Bereits jetzt ist die ehemals konservative Partei auf dem absterbenden Ast. Waren deren Forderungen vor 25 Jahren größtenteils doch bürgerlich, gar patriotisch, werden sie heute als „rechtsextrem“ verklärt, da die Gesellschaft immer weiter nach links gerückt ist. Des Weiteren legt sich dieselbe mit den linksliberalen Grünen ins Bett, deren dreiste Forderungen jedoch dank der grünlinken Deutungshoheit in den Medien inzwischen als „bürgerlich“ hochstilisiert werden. Eine Partei, deren Mitglieder Sex mit Kindern legalisieren wollen, ist für die CDU koalitionsfähig, aber eine patriotische Opposition, welche die Grenzen schützen will, ist es nicht. Weil die sozialdemokratisierte Merkel-CDU manchem aber offenbar noch nicht links genug ist, kam bei Anne Will von der Namensgeberin der Sendung die Frage, ob das Wahlergebnis in Thüringen nicht eine Art Vollendung der Wende sein könne, wenn Union und Linke in einer Regierung zusammenarbeiten würden. Die Publizistin Ines Geipel malte daraufhin eine eher düstere Vision: Die Wahl sei eine „totale Auskehr der Demokratie“, ein trauriger Tag, weil das Ergebnis nur zu einen „Kuschelkurs ohne Inhalte“ oder zur „Radikalisierung“ führe. Die grundsätzliche Frage sei, was in 30 Jahren an demokratischer Arbeit geleistet, wie die Doppeldiktatur im Osten aufgearbeitet worden sei. „Wir wollten Freiheit, wir wollten ein selbstbestimmtes Leben. Und hier schreiben sich die Bürger durch die Wahl ja selber aus der Demokratie heraus.

Der ebenfalls anwesende Georg Pazderski (AfD) sah das etwas anders. Seine Partei werde gewählt, weil die anderen Parteien die Themen nicht aufgriffen, die den Menschen auf den Nägeln brennen. „Die AfD ist das größte Demokratieprojekt der letzten Jahre.“ Seine Partei tue etwas gegen die Politikverdrossenheit und bringe die Menschen an die Wahlurne.

Damit hat er durchaus recht, aber nichtdestotrotz bleibt festzuhalten, dass die Mehrheit der Wähler entweder aus Überzeugung oder aus Unwissenheit die Parteien gewählt haben, welche uns Deutsche seit Jahren zu Fremden im eigenen Land machen.

Die Folgen dieser Überfremdung sind auch in Thüringen immer mehr spürbar. Und trotzdem wurde jemand im Amt bestätigt, der orientalische Migranten willkommen heißt und dessen Regime bei Abschiebungen absichtlich versagt.

Die Folgen werden alle Wähler tragen; auch diejenigen, welche klug genug waren, ihr Kreuz nicht bei einer der unser Land vernichtenden Altparteien zu machen. Denn schlussendlich bedeutet das Demokratie: Die leicht zu manipulierende Mehrheit entscheidet über die aufgewachte Minderheit. Es ist ein Popularitätswettbewerb, den natürlich vor allem diejenigen gewinnen, auf deren Seiten die Medien sind. Was das patriotische Lager dagegen tun kann, ist Aufklärung, Aufklärung und nochmal Aufklärung. In der Zeit vor, während und nach dem ersten Weltkrieg gab es in der deutschen Gesellschaft eine viel höhere Affinität für politische Themen. Die Deutschen haben sich mit den für sie lebenswichtigen Fragen beschäftigt. Gab es zu dieser Zeit doch noch kein Fernsehen bzw. ein derartiger Konsum, der sie getreu dem Motto „Brot & Spiele“ von den wichtigen Themen ablenken konnte. Das beste Mittel gegen die Umvolkung und Umerziehung ist daher: Aufklärung. Um fair zu bleiben; es ist (in seinen vielen verschiedenen Formen, seinen es Demonstrationen, Flugblätter verteilen, Bücher schreiben, im Netz oder im echten Leben mit anderen diskutieren) im Grunde auch das einzig halbwegs probate Mittel.

 

Anmerkungen der Redaktion

 

[1] Nach infratest dimap vom 27.10.2019 wanderten 36.000 Stimmen von CDU, 16.000 ehemalige linke Stimmen, 7.000 von SPD und sogar 1.000 Wähler von den Grünen zur AfD. Quelle: https://www.mdr.de/thueringen/waehlerwanderung-landtagswahl-thueringen-102.html (Anmerkung der Redaktion)

[2] Im Grunde wäre auch eine Links-Mitte-Koalition möglich, was angesichts der Ankündigungen vor der Wahl sowie des stetigen Lavierens von CDU-Mann Mohring jedoch immer unwahrscheinlicher werden dürfte. (Anmerkung der Radaktion)

[3] Angesichts der jüngsten Verkündungen Mohrings (siehe hier), ist zumindest theoretisch eine Minderheitenregierung ohne Bodo Ramelow in das Möglichkeitsfeld gerückt. (Anmerkung der Redaktion)

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