Die Lehren von Thüringen

Die Lehren von Thüringen

Angesichts des grotesken Schauspiels um die Thüringer Regierungsbildung erinnere ich an meinen Artikel vom 28. Okt. 2019 über die Thüringer Landtagswahl vom Tag zuvor. Wie nachfolgendes Zitat aus meinem Artikel zeigt (s. weiter unten!), habe ich damals die Koalitionsmöglichkeiten aufgezeigt und fast genau jene Situation beschrieben, die sich am vergangenen Mittwoch (5. Februar) ergab, als der...

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»Beobachtung« der AfD durch den Verfassungsschutz

»Beobachtung« der AfD durch den Verfassungsschutz

Diese »Beobachtung« - hier in Anführungszeichen gesetzt, da erfahrungsgemäß eher eine rechtswidrige Bearbeitung als eine Beobachtung gemeint sein dürfte - wird durch die gezielte Verfälschung des Grundgesetzes erst ermöglicht. Die von den Richtern am Bundesverfassungsgericht geduldeten und durch illegale richterliche Rechtsetzung weiterentwickelten Grundgesetzfälschungen des verfassungsändernden...

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Wahlbeben in Thüringen

Wahlbeben in Thüringen

Kommentar zur Landtagswahl in Thüringen, mit besonderem Augenmerk auf die AfD und die Folgerungen für das Nationale Deutschland. Wahlsieger ist nach dem vorläufigen Endergebnis die SED-Nachfolgepartei, also die Linkspartei, mit 31,0 Prozent der Stimmen. Nummer zwei, die AfD, hat die mit Abstand größte relative und absolute Steigerung gegenüber 2014 hingelegt, nämlich 120 Prozent bzw. 12,8...

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Herbert Grönemeyer und der kompromisslose Kulturkampf

Herbert Grönemeyer und der kompromisslose Kulturkampf

Es ist klar, dass komplett unterschiedliche, unversöhnliche Auffassungen hinsichtlich der fundamentalen, existentiellen Aufgaben des Staates, z.B. in Bezug auf die Wahrung der Identität des Staatsvolkes, im Grunde auf die Kündigung des Gesellschaftsvertrages hinauslaufen - bei Montesquieu und Rousseau des »contrat social«. Die Sprache von Herbert Grönemeyer ist im gewissen Sinne eine Konsequenz...

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Der Mordfall Lübcke

Der Mordfall Lübcke

Staatspolitischer Hintergrund Der Mordfall Lübcke wirft gleichsam ein Scheinwerferlicht auf die tatsächliche politische Lage in Deutschland. Diese ist, wie ich in zahlreichen Beiträgen in nationalen Printmedien, in sozialen Netzwerken (v. a. auf Facebook) und auch hier auf Gegenstrom[1] nachgewiesen habe, davon geprägt, dass spätestens seit 1990 ein einerseits zwischen den BRD-Staatsgewalten,...

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Wozu braucht die Neue Rechte Karl Marx?

Wozu braucht die Neue Rechte Karl Marx?

Bei dem nachfolgenden Text handelt es sich um einen Kommentar des Wirtschaftsmathematikers Per Lennart Aae zu der Stellungnahme von Peter Steinborn über die "Marx-Exegese" aus dem Jungeuropa Verlag, >>Marx von rechts<<. Gegenstrom veröffentlicht diesen Kommentar als weiteren Beitrag zur aus unserer Sicht wichtigen Debatte um Marx und die Neue Rechte. Aae untersucht insbesondere die...

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NPD-Verbotsverfahren: Eine Analyse

NPD-Verbotsverfahren: Eine Analyse

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren – keine rechtskonforme Entscheidung nach Art. 21 II GG, sondern richterliche Rechtsetzung gegen Deutschland und den deutschen Nationalstaat Verbot pseudo-„begründet“, aber nicht beschlossen Das Bundesverfassungsgericht hat am 17. Januar 2017 sein Urteil verkündet, durch welches zwar die NPD selbst nicht für verfassungswidrig im...

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