Zur 18. Sommerakademie des Instituts für Staatspolitik (IfS) am Wochenende vom 15. zum 17. September 2017 waren auch einige Mitglieder unseres Autorenkollektivs in Schnellroda zu Besuch. Hier ein kurzer Abriss von den Erlebnissen an dem Wochenende bei der bekannten Denkfabrik.
Die Redaktion
Tag 1 auf der 18. Sommerakademie des IfS in Schnellroda
Bereits bei der Ankunft trafen wir auf viele vertraute Gesichter. Eröffnet wurde die Akademie von Dr. Erik Lehnert. Er machte uns neugierig auf das, was im Verlaufe der Tage zum Thema Parteipolitik auf uns wartete.
Den ersten Vortrag hielt Benedikt Kaiser zum Thema „Die Stunde des Populismus“, deren Grundlage die gleichnamige IfS-Studie ist. Dabei verdeutlichte Kaiser, dass der Begriff Populist zur Ausgrenzung missbilligender Stimmen gebraucht wird. Auch für politische Organisationen, die inhaltlich vorwiegend der herrschenden Meinung folgen, sich aber in ihrem Stil von den Etablierten unterscheiden. Er führte nun aus, wie die Chancen für wirklich Oppositionelle mit dem Stil des Populismus stünden und wie diese als populistisch gebrandmarkten Organisationen den Oligarchisierungstendenzen des Parteiensystems entrinnen könnten. Seine Antwort darauf war, dass man sich zu dem bekennen müsse, was man sei.
Nach einer halbstündigen Pause, in der es zu Gesprächen mit Referenten, alten Bekannten oder dem Tischnachbar kam, sprach Dr. Erik Lehnert zum Thema „Gleichheit als Problem“. Dabei wurde unter anderem auf das Pluralwahlrecht eingegangen, ein mehr an Leistung orientiertes Wahlrecht, was dem heutigen allgemeinen Wahlrecht entgegensteht.
Nach dem Abendessen wurde fortgeführt, was bereits in den Pausen begann. Der Abend kann als ein wunderbarer Ausklang des ersten Tages bezeichnet werden. Hier konnten weitere Kontakte geknüpft werden.
Tag 2 auf der 18. Sommerakademie des IfS in Schnellroda
Mehr oder weniger müde starteten wir in den zweiten Tag mit einem Vortrag den bekannten Metapolitikers Dr. Dr. Thor von Waldstein zum Thema „Macht und Öffentlichkeit“, in dem die Rückkehr des freien Wortes nach Deutschland behandelt wurde. Der Rechtsanwalt verdeutlichte, welche Auswirkungen die metapolitische[1] Vorherrschaft des Linksliberalismus in Kombination mit der Parteipolitik auf die Rechte und ihre derzeitige Rolle im politischen Diskurs hat. Zu dem Thema erscheint bald auch ein Kaplakenband.
Im Anschluss folgte Professor Dr. Steffen Dietzsch mit seinen Ausführungen zur „Kritik an der parlamentarischen Vernunft“. Er erläuterte dabei, gemäß der Aussage Schillers, dass man Stimmen wägen und nicht zählen solle, das Konzept der Antipolitik, das vor allem durch die Räte (Sowjets) vertreten wurde. Das Rätekonzept sei deshalb zum jetzigen Parteiensystem konträr, da Leute ihres Faches über die Belange ihres Bereiches entscheiden würden.
Nach diesem Vortrag erfolgte das gemeinsame Mittagessen, danach konnte man am Sport teilnehmen, das Rittergut des K&K Ehepaars besuchen oder Gespräche im Saal führen.
Um 16:30 Uhr hielt Dr. Frank Lisson seinen Vortrag über „Parteipolitiker“, womit er den modernen Typus des Politikers in einer Demokratie mit (Massen-)Parteien meint. Dieser unterscheide sich offensichtlich von den Politikern der Antike, aber auch noch von denen der frühen Moderne. Lisson kritisiert die Mentalität in Parteien, die jeden Idealismus niederringt, getreu dem Sprichwort „Wess‘ Brot ich es, des Lied ich sing“. So diene der moderne Politiker nicht der Politik, sondern sie dient ihm.
Auch bei der als Alternative beworbenen AfD sieht Lisson bereits jetzt Anzeichen der Oligarchisierung, die auch diese zur Anpassung bringen werde.
Nach dem Abendessen gab es eine Besonderheit, denn es folgte ein Vortrag der identitären Aktivisten Robert Timm und Mario Müller[2] zur Mission #DefendEurope. Dieser gewährte Einblicke hinter die Kulissen, die auch für aufmerksame Unterstützer, der medial sehr gut aufbereiteten Mission, viel Neues enthielt. Nach dem Ende des Vortrages der Helden der C-Star klang der Abend in aller Gemütlichkeit aus.
Tag 3 auf der 18. Sommerakademie des IfS in Schnellroda
Am letzten Tag warteten noch zwei Vorträge auf uns, bevor sich ein erlebnisreiches Wochenende dem Ende zuneigte. Den Anfang machte Josef Schüsslburner, der über den „Parteienstaat als Demokratierelativierung“ referierte. Der passende Untertitel zum Vortrag lautete „Glauben die ‚Demokraten‘ noch an die Demokratie?“. Er kritisiert, dass die Parteien sich den Staat zum Untertan gemacht haben und von ihm leben, eine Erkenntnis, die schon bei Lissons Vortrag zum Vorschein kam. Zudem sei auch Artikel 21 des Grundgesetzes ein für eine wirklich freie politische Debatte – dürfen doch nur Parteien Abgeordnete aufstellen, die zudem an die Fraktions- und Parteilinie gebunden sind. Wer Parteien kritisiert, werde von der „virtuellen Einheitspartei“, womit die Freiheitlich demokratische Grundordnung gemeint ist, und der linksliberalen kulturellen Hegemonie im politischen Diskurs kaltgestellt. Man könne zwar seine Meinung äußern, scheitere aber an der Verfassungsauslegung.
Zum Ende schilderte der ehemalige Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche seine „Innenansichten aus der Volkspartei“. Das ehemalige CDU- Mitglied bestätigte alle zuvor geäußerten Probleme, die die Parteipolitik mit sich bringt. Auch sein anfänglicher Kräfteüberschuss wurde durch die Behäbigkeit in der Fraktion ausgebremst und als er es schließlich wagte zu widersprechen, bekam er die Ablehnung der ehemaligen Kollegen mit aller Härte zu spüren.
Fazit zur 18. Sommerakademie des IfS in Schnellroda
Mit 8 Vorträgen überzeugte das Institut für Staatspolitik einmal mehr auf geistiger Ebene, aber Schnellroda wäre nicht Schnellroda, gäbe es nur die Vorträge. Die vielen Leute, die ländliche Idylle und das Rittergut machen die Akademien immer wieder zu einem Highlight. Auch wir haben Debatten bis in die Abendstunden geführt, das ein oder andere Projekt geplant oder uns einfach in geselliger Runde amüsiert, wie in so vielen Abenden von Schnellroda[3] zuvor.
[1] https://m.youtube.com/watch?v=iQSITNw3iDE
[2] https://antaios.de/gesamtverzeichnis-antaios/einzeltitel/41459/kontrakultur