{"id":5945,"date":"2020-02-07T15:03:35","date_gmt":"2020-02-07T14:03:35","guid":{"rendered":"https:\/\/gegenstrom.org\/?p=5945"},"modified":"2020-03-03T21:00:00","modified_gmt":"2020-03-03T20:00:00","slug":"die-lehren-von-thueringen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gegenstrom.org\/en\/die-lehren-von-thueringen\/","title":{"rendered":"Die Lehren von Th\u00fcringen"},"content":{"rendered":"
Angesichts des grotesken Schauspiels um die Th\u00fcringer Regierungsbildung erinnere ich an meinen Artikel vom 28. Okt. 2019 \u00fcber die Th\u00fcringer Landtagswahl<\/a> vom Tag zuvor.<\/p>\n Wie nachfolgendes Zitat aus meinem Artikel zeigt (s. weiter unten!), habe ich damals die Koalitionsm\u00f6glichkeiten aufgezeigt und fast genau jene Situation beschrieben, die sich am vergangenen Mittwoch (5. Februar) ergab, als der FDP-Mann Thomas Kemmerich zum Th\u00fcringer Ministerpr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt wurde – allerdings mit zwei Unterschieden:<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Jetzt frage ich mich: Habe ich etwas \u00fcbersehen? Oder warum haben die Medien nicht dar\u00fcber berichtet, da\u00df zwei CDU-Abgeordnete Ramelow gew\u00e4hlt haben und ein dritter sich der Stimme enthalten hat? \u2013 H\u00e4tten diese drei ebenfalls Kemmerich gew\u00e4hlt, h\u00e4tte es sogar eine knappe, aber deutliche Regierungsmehrheit gegeben: 48 zu 42!<\/p>\n <\/p>\n Eine Regierung mit Landtagsmehrheit und ohne Beteiligung der AfD ist nur dann m\u00f6glich, wenn die CDU mit der Linkspartei koaliert. L\u00e4sst sich die CDU darauf nicht ein, wie sie vor der Wahl stets versichert hat, kann Ramelow wieder nur Chef einer Minderheitsregierung werden, vermutlich in einer Koalition mit der SPD und den Gr\u00fcnen. Dabei kann er im ersten oder zweiten Wahlgang nur dann gew\u00e4hlt werden, wenn auch die CDU oder die FDP (oder beide) f\u00fcr ihn stimmen. Geschieht dies nicht, muss ein dritter Wahlgang durchgef\u00fchrt werden, durch den einfach der Kandidat mit den meisten Stimmen gew\u00e4hlt wird. In diesem Fall m\u00fcssten die CDU und die FDP zumindest darauf verzichten, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Denn wenn dies gesch\u00e4he, k\u00f6nnte auch die AfD f\u00fcr diesen Kandidaten stimmen, wodurch er mit 48 zu 42 Stimmen gew\u00e4hlt werden w\u00fcrde. Dann g\u00e4be es einen CDU- (oder FDP-) Ministerpr\u00e4sidenten, der mit AfD-Stimmen gew\u00e4hlt w\u00e4re \u2013 etwas, was, wie oben festgestellt, weder die CDU noch die FDP \u00bbriskieren\u00ab w\u00fcrde.<\/em><\/p><\/blockquote>\n <\/p>\n Auch der letzte AfD\u2019ler mu\u00df jetzt – nach der von der Gegenseite gerade inszenierten, monstr\u00f6sen Ha\u00df-Kampagne – WISSEN, da\u00df die von der AfD-F\u00fchrung bis jetzt verk\u00fcndete Hoffnung auf eine Regierungskoalition mit den b\u00fcrgerlichen Kartellparteien (\u00bbirgendwann mal, wenn sie nicht anders k\u00f6nnen<\/em> \u2026\u00ab) bestenfalls eine tragische Lebensl\u00fcge<\/em> oder eine illusorische Durchhalteparole<\/em> war, um sich selbst Mut zu machen resp. um die sogenannten gem\u00e4\u00dfigten Anh\u00e4nger der Partei bei der Stange zu halten.<\/p>\n SO GEHT\u02c8S JEDENFALLS NICHT WEITER!<\/strong><\/p>\n <\/p>\n Die einzige Strategie, mit der die AfD-F\u00fchrung die offenbar geplante Zerschlagung der Partei jetzt noch verhindern kann, ist der von mir – z.B. im Artikel \u00bbWer rettet uns vor Karlsruhe?<\/em><\/a>\u00ab – erl\u00e4uterte rechtspolitische Frontalangriff auf jene etablierten Kr\u00e4fte in Deutschland, die seit 30 Jahren das Grundgesetz gezielt verf\u00e4lschen und das Recht systematisch beugen, um \u00bbverfassungskonform\u00ab das Deutsche Volk aufl\u00f6sen und die Bundesrepublik Deutschland als Nationalstaat und V\u00f6lkerrechtssubjekt beseitigen zu k\u00f6nnen.<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Angesichts des grotesken Schauspiels um die Th\u00fcringer Regierungsbildung erinnere ich an meinen Artikel vom 28. Okt. 2019 \u00fcber die Th\u00fcringer Landtagswahl vom Tag zuvor. Wie nachfolgendes Zitat aus meinem Artikel zeigt (s. weiter unten!), habe ich damals die Koalitionsm\u00f6glichkeiten aufgezeigt und fast genau jene Situation beschrieben, die sich am vergangenen Mittwoch (5. Februar) ergab, als […]<\/p>","protected":false},"author":25,"featured_media":6455,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[],"class_list":["post-5945","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutschland-und-die-welt"],"yoast_head":"\n\n
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Hier nun das Zitat aus dem Artikel \u00bbWer rettet uns vor Karlsruhe? <\/em>vom 28. Okt. 2019<\/a>\u00ab:<\/h3>\n
Die \u00bbMoral\u00ab von der G\u2019schicht:<\/h3>\n
Es gibt aber einen Ausweg:<\/h3>\n