In letzter Zeit kam es zu gro\u00dfen Wahlerfolgen von Kandidaten und Parteien, die man im weitesten Sinn der politischen Rechten zuordnen kann und die dem linksliberalen Mainstream ungelegen kommen. Trump in den USA, Bolsonaro in Brasilien, die kurzlebige t\u00fcrkis-blaue Koalition in \u00d6sterreich oder auch der Siegeszug der Lega in Italien und ihres Vorsitzenden Salvini. Dennoch sind kaum Auswirkungen auf das Alltagsleben der B\u00fcrger in den betroffenen L\u00e4ndern zu beobachten. Was ist geschehen? Verrieten die Gew\u00e4hlten ihre W\u00e4hler, hatten sie weder Lust noch Interesse, wenigstens einen Teil ihrer Wahlversprechen in die Tat umzusetzen? Es war weniger der fehlende Wille der Gew\u00e4hlten als vielmehr das Wirken eines Ph\u00e4nomens, das unter dem Namen Deep State bekannt geworden ist, dass jede erkennbare politische Ver\u00e4nderung, unabh\u00e4ngig vom Wahlergebnis, verhinderte. Deep State beziehungsweise Tiefer Staat – was ist das, wie funktioniert er? Mit Blick auf die weltweit Aufsehen erregenden Br\u00e4nde im Amazonasgebiet kann man sehr sch\u00f6n das Wirken des Deep States illustrieren.<\/p>\n
Kurz nachdem im Jahre 2002 der fr\u00fchere brasilianische Pr\u00e4sident Lula Ignacio da Silva zum ersten Mal zum Staatsoberhaupt Brasiliens gew\u00e4hlt worden war, kam es in der im S\u00fcden des Landes gelegenen Stadt Porto Alegre zu einem Treffen wichtiger Pers\u00f6nlichkeiten seiner linken PT (Partido dos Trabalhadores – Arbeiterpartei). Thema der Sitzung waren \u00dcberlegungen, wie man nach dem Wahlsieg weiterverfahren solle. Beschlossen wurde schlie\u00dflich, um sich die Macht f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahrzehnte zu sichern, alle gesellschaftlich relevanten Kr\u00e4fte in gro\u00dfem Stil zu bestechen. Dazu geh\u00f6rten staatliche Institutionen wie die H\u00f6chstgerichte und die Bundesanwaltschaft, die Universit\u00e4ten und Schulen, die Medienh\u00e4user, die K\u00fcnstler, die Kirchen, Teile der Sicherheitskr\u00e4fte, darunter vor allem die Polizei, aber auch, und das war ein Novum f\u00fcr eine scheinbar linke Partei, die Unternehmer. Es sollte also ein engmaschiges Netz der Korruption ausgelegt werden, in dem sich alle verfangen sollten, indem sie bestochen und damit erpressbar wurden. Die dazu n\u00f6tigen Gelder entnahm man \u00f6ffentlichen Quellen. Steuern wurden zweckentfremdet und die Gewinne staatlicher Unternehmen abgezweigt. Insgesamt handelte es sich um zweistellige Milliardenbetr\u00e4ge, in Euros berechnet. Damit kann man schon etwas anfangen, wenn die kriminelle Energie ausgepr\u00e4gt genug ist. Die Idee zu diesem Vorgehen kam nat\u00fcrlich nicht von den Teilnehmern selbst, sondern von ihren gro\u00dfen Vorbildern aus der Ersten Welt, vorzugsweise aus den USA und Westeuropa, wo solche Pl\u00e4ne schon in die Wirklichkeit umgesetzt worden waren und heute unter der Begrifflichkeit Deep State bekannt sind.<\/p>\n
Die Person, die mir das berichtete, war an dem Treffen beteiligt und zog sich daraufhin angeekelt aus der PT zur\u00fcck. Der Plan ging lange Zeit auf, platzte aber dann auch nur scheinbar, als sich im Gefolge der brasilianischen Wirtschaftskrise zwei Institutionen der Vereinnahmung verweigerten: Gro\u00dfe Teile der Streitkr\u00e4fte und die evangelikalen Kirchen. Mit deren Hilfe und dem unerm\u00fcdlichen Einsatz unz\u00e4hliger freiwilliger Helfer und Anh\u00e4nger gelang es dann Bolsonaro zur weltweiten \u00dcberraschung, die Pr\u00e4sidentenwahl Ende 2018 zu gewinnen. Allerdings focht das den Deep State nicht weiter an. Es wurde sozusagen ein Plan B ins Spiel gebracht. Dem neuen Pr\u00e4sidenten und seiner Regierung wird durch eine systematische Obstruktionspolitik das Regieren weitgehend unm\u00f6glich gemacht.
\nJede Ma\u00dfnahme, jede Verordnung oder Gesetzes\u00e4nderung wird sabotiert<\/u>, v\u00f6llig unabh\u00e4ngig davon, ob dies dem Land n\u00fctzt oder schadet, wichtig oder v\u00f6llig irrelevant ist. Einziges Motiv des Tiefen States ist es, Bolsonaro das Regieren zu verunm\u00f6glichen und zu zeigen, wer in Brasilien wirklich an der Macht ist: ein riesiges Netzwerk der Korruption, das bis in die letzten Winkel des Landes vorgedrungen ist und \u00fcber exzellente Kontakte zu Gleichgesinnten in die USA und nach Westeuropa verf\u00fcgt.<\/p>\n
Im August brachen in Brasilien gro\u00dfe Br\u00e4nde aus, vor allem in Randgebieten des Amazonas. Das Ausma\u00df der Feuersbrunst bewegte sich nur geringf\u00fcgig \u00fcber dem langj\u00e4hrigen Mittel, eine Tatsache, die in den Medien diesseits und jenseits des Atlantiks sorgf\u00e4ltig verschwiegen wird. Warum? Der Deep State sah in dieser Katastrophe die ideale Gelegenheit, seine Muskeln spielen zu lassen, Bolsonaro zu sch\u00e4digen und gleichzeitig die eigenen Privilegien zu sichern, die durch die neue Regierung bedroht waren. Vor allem aber erkannte man sogleich durch die Instrumentalisierung dieser Umweltkatastrophe ein langfristig gehegtes Projekt seiner Vollendung n\u00e4her zu bringen: die Internationalisierung des brasilianischen Amazonasgebietes<\/u>.
\nAnders formuliert, man will gro\u00dfe Teile des s\u00fcdamerikanischen Landes de facto der Kontrolle international aktiver Organisationen und Konzerne unterstellen, wobei die brasilianische Souver\u00e4nit\u00e4t \u00fcber die Amazonasgebiete nur formell gewahrt werden soll. Neokolonialismus in seiner modernen Form.<\/p>\n
Die Br\u00e4nde bzw. die umfassende Berichterstattung dar\u00fcber brachen \u00fcbrigens „zuf\u00e4lligerweise“ zeitnah mit Erkl\u00e4rungen Bolsonaros aus, in Zukunft die unz\u00e4hligen Nichtregierungsorganisationen („NGOs“), die im Amazonasgebiet aktiv sind, staatlicher Kontrolle zu unterziehen. Gemeint waren unter anderem \u00dcberpr\u00fcfungen, was den rechtm\u00e4\u00dfigen Erwerb der Territorien betrifft (Stichwort indianische Strohm\u00e4nner), Herkunft und Verbleib der Geldmittel der NGOs, die h\u00e4ufig nur zum Zweck der Geldw\u00e4sche gegr\u00fcndet werden oder zum Abkassieren staatlicher oder gemeinn\u00fctziger F\u00f6rdermittel. Der Deep State ging an mehreren Fronten vor. Es liegen glaubw\u00fcrdige Berichte vor, dass einige Br\u00e4nde sogar von den „Umweltorganisationen“ oder „Indianern“ selbst gelegt wurden. Entscheidend war aber die Berichterstattung \u00fcber die Vorg\u00e4nge. Aus einem Ereignis, das, wie bereits erw\u00e4hnt, den langj\u00e4hrigen Durchschnitt kaum \u00fcberschreitet, entstand eine medial aufgebl\u00e4hte „Weltkatastrophe“. Besonders in Europa erzeugte man eine Endzeitstimmung, die ein Eingreifen vor Ort unabdingbar mache. Wortf\u00fchrer war dabei der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Macron, der zwar noch nicht einmal den Brand von Notre Dame verhindern oder gar l\u00f6schen konnte oder wollte, aber nichtsdestotrotz damit prahlte, im Falle des Amazonasregenwaldes sei es kein Problem f\u00fcr ihn und andere Europ\u00e4er, der Feuersbrunst im Handumdrehen Herr zu werden. Immer im Hinterkopf behaltend, wir erinnern uns, die Internationalisierung Amazoniens als strategisches Ziel.<\/p>\n
Die Instrumentalisierung der Br\u00e4nde im Amazonasgebiet war bisheriger H\u00f6hepunkt der Obstruktionspolitik des Tiefen Staates gegen\u00fcber einer vom Volk mit beachtlicher Mehrheit gew\u00e4hlten Regierung. Einer Regierung, die dem Deep State ein Dorn im Auge ist, weil er bef\u00fcrchtet, sie nicht vollst\u00e4ndig kontrollieren zu k\u00f6nnen. Um der neuen Staatsmacht schaden zu k\u00f6nnen, werden dabei ganz entspannt und skrupellos irreparable Sch\u00e4den an der Flora und Fauna Brasiliens in Kauf genommen.<\/p>\n
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Die folgende Zusammenfassung der Funktionsweise des Tiefen Staates gilt f\u00fcr praktisch alle L\u00e4nder, die man der Westlichen Wertegemeinschaft (WWG) zuordnen kann und ist keineswegs auf Brasilien begrenzt.<\/p>\n
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Entscheidend ist aber, dass all diese Institutionen miteinander verwoben sind.<\/u> <\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" In letzter Zeit kam es zu gro\u00dfen Wahlerfolgen von Kandidaten und Parteien, die man im weitesten Sinn der politischen Rechten zuordnen kann und die dem linksliberalen Mainstream ungelegen kommen. Trump in den USA, Bolsonaro in Brasilien, die kurzlebige t\u00fcrkis-blaue Koalition in \u00d6sterreich oder auch der Siegeszug der Lega in Italien und ihres Vorsitzenden Salvini. Dennoch […]<\/p>","protected":false},"author":30,"featured_media":3643,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"off","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[394,1055,393,326],"class_list":["post-3642","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-deutschland-und-die-welt","tag-brasilien","tag-deep-state","tag-jair-bolsonaro","tag-tiefer-staat"],"yoast_head":"\n
\nDie fr\u00fcher vielgelobte Gewaltenteilung, mit der die Demokraten so gerne hausieren gehen, l\u00f6ste sich in Luft aus. Das Ende der Gewaltenteilung war die Geburtsstunde des Tiefen Staates.<\/u>\u00a0Wer als Kulturschaffender nicht spurt, braucht nicht zu hoffen, sp\u00e4ter eine Wissenschaftskarriere hinzulegen. Wer als Journalist nicht brav die vorgegebenen Sprachmodule wiederholt, soll nicht erwarten, im Falle einer Entlassung von der Justiz Recht zu bekommen. Wer also in einem gesellschaftlichen Bereich nicht wie vorgeschrieben funktioniert und deshalb dort aussortiert wird, braucht nicht darauf zu hoffen, es in einem anderen zu schaffen. Diese Interdependenz aller gesellschaftlich relevanter Sektoren, die sich wie Mehltau \u00fcber die Staaten der WWG gelegt hat, bezeichnete man fr\u00fcher als Mafiastrukturen, heute als Deep State.<\/strong> Die Begrifflichkeit ist eine andere, der Inhalt derselbe. Neu ist nur, dass dieses Ph\u00e4nomen mittlerweile globale Ausma\u00dfe erreicht hat. So wird garantiert, dass politische Strukturen und totalit\u00e4re „Gewissheiten“ zementiert werden. Brave New World!<\/p>\n