MetaPol versteht sich als Plattform f\u00fcr rechte Metapolitik \u2013 und damit als Ort des geistigen Streits. Wer das eigene Denken sch\u00e4rfen will, darf den Widerspruch nicht f\u00fcrchten. Er muss ihn suchen. Gerade dort, wo Positionen aufeinanderprallen, Grundannahmen in Frage gestellt werden und vermeintliche Gewissheiten ihre Selbstverst\u00e4ndlichkeit verlieren, entsteht etwas Neues. Eine lebendige politische und geistige Kultur entsteht nicht durch die Wiederholung dessen, wor\u00fcber ohnehin Einigkeit besteht. Sie entsteht durch Konfrontation mit dem Gegenargument.<\/p>\n
Dies gilt umso mehr, wenn eine Auseinandersetzung von substantieller strategischer Reichweite ist. Denn hier geht es nicht um eine blo\u00dfe Meinungsverschiedenheit, sondern um Fragen, die einen Kernbegriff rechten Selbstverst\u00e4ndnisses ber\u00fchren: Was bedeutet die Bewahrung des Eigenen konkret? Welche politische Absicht verbindet sich damit? Und in welcher Form l\u00e4sst sich daraus eine rechtsstaatlich tragf\u00e4hige Politik entwickeln?<\/p>\n
Diese Fragen gewinnen mit zunehmendem parlamentarischem Erfolg zus\u00e4tzlich an Bedeutung. Wo politische Vorstellungen Aussicht darauf gewinnen, eines Tages in staatliches Handeln \u00fcbersetzt zu werden, kann ihre inhaltliche Ausstaffierung nicht im Ungef\u00e4hren verbleiben. Aus Grund\u00fcberzeugungen m\u00fcssen Positionen, aus Positionen Konzepte und aus Konzepten schlie\u00dflich staatspolitisch belastbare Handlungsoptionen werden. Damit stellt sich zwangsl\u00e4ufig die Frage nach dem politischen M\u00f6glichkeitsfeld.<\/p>\n
Das betrifft insbesondere die gegenw\u00e4rtige Auseinandersetzung um den Begriff der Remigration. Wer die Bewahrung des Eigenen als politisches Ziel formuliert, muss auch kl\u00e4ren k\u00f6nnen, was darunter konkret verstanden wird, welche Ma\u00dfnahmen daraus folgen sollen und wie diese mit der bestehenden rechtsstaatlichen Ordnung in \u00dcbereinstimmung gebracht werden k\u00f6nnen. Ebenso geh\u00f6rt dazu die Frage, wie das eigene politische Anliegen so bestimmt und rechtlich gefasst werden kann, dass legitime politische Zielsetzungen nicht durch unn\u00f6tige rechtliche Angriffsfl\u00e4chen gef\u00e4hrdet werden. Die Kl\u00e4rung des M\u00f6glichen und des Nichtm\u00f6glichen ist deshalb eine Voraussetzung zur Konkretisierung des politischen Anspruchs.<\/p>\n
Gerade die Auseinandersetzung mit gegenw\u00e4rtiger Rechtsprechung, Verfassungsrecht und dem Verfassungsschutz erh\u00e4lt damit eine strategische Dimension. Wer Staatspolitik gestalten will, muss sich mit den rechtlichen Bedingungen staatlichen Handelns auseinandersetzen \u2013 auch und gerade dort, wo deren Auslegung selbst Gegenstand des Streits ist. Die Frage nach den Grenzen politischer Gestaltungsm\u00f6glichkeiten und die Frage nach dem Schutz des eigenen politischen Handelns vor rechtlichen Konsequenzen lassen sich deshalb nicht von der inhaltlichen Selbstverst\u00e4ndigung trennen.<\/p>\n
Das bedeutet ausdr\u00fccklich nicht, dass jede Position geteilt, relativiert oder miteinander vers\u00f6hnt werden m\u00fcsste. Im Gegenteil. Doch: Eine Plattform f\u00fcr Debatte muss diese Unterschiede sichtbar und argumentativ greifbar machen, anstatt ihnen auszuweichen.<\/p>\n
F\u00fcr MetaPol ist dieser Anspruch Teil des eigenen Selbstverst\u00e4ndnisses. Wir wollen Positionen nicht dadurch sch\u00fctzen, dass wir sie vom Widerspruch fernhalten. Wir wollen sie pr\u00fcfen, kl\u00e4ren und verdichten. Denn erst in der ernsthaften Auseinandersetzung zeigt sich, welches Argument tr\u00e4gt \u2013 und wo die eigene Position pr\u00e4ziser werden muss. Daher sind wir \u00fcberzeugt davon, dass die Rechte den Widerspruch bitter n\u00f6tig hat. Er schafft Kontur und seine Kontroverse erzwingt die n\u00f6tige Klarheit. Dazu soll die Veranstaltung am 03. Oktober einen wertvollen Beitrag leisten.<\/p>\n
Seien Sie dabei.<\/p>\n
Anmeldung und R\u00fcckfragen:veranstaltungen@agora-europa.de<\/p>\n
oder via Threema: WKKUDS89<\/p>\n
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