Krisenherd Ukraine – Porträt eines zerrissenen Landes

– Verfasst von Dominik Schwarzenberger –

Der sich zuspitzende Krisenherd Ukraine wird von offiziellen wie alternativen Medien auf ein außenpolitisches Dilemma reduziert. Tatsächlich begannen die dramatischen Ereignisse auf dem Maidan, nachdem die Regierung Janukowtich` ein Assoziierungsabkommen mit der EU am 21.11.13 auf russischen Druck – und auch wegen Differenzen mit Brüssel -, verschob. Brüssel betonte die Unvereinbarkeit, zwei Freihandelszonen anzugehören. Bei der von Russland dominierten „Eurasischen (Wirtschafts-) Union“ handelt es sich um ein Konzept des kasachischen Präsidenten Nasabarjew, der schon 1994 eine Freihandelszone mit gemeinsamer Währung forderte und deren Mitglieder im Bereich Wissenschaft und Verteidigung zusammenarbeiten sollen.[1] Diese Union ist demnach nicht nur eine Alternative zur EU, sondern perspektivisch auch zur NATO. Die Ukraine wird zwar als Schachfigur im globalen Rahmen missbraucht, die Ursachen für deren Anfälligkeit liegen aber ethnisch und historisch begründet.

Die unzureichende, nur außenpolitische Erklärung ukrainischer Realitäten lässt sich auf die Reduzierung von Geopolitik auf politischer Geographie und Geostrategie zurückführen.

Vorbemerkung: Was ist Geopolitik?

Geopolitik ist vielmehr die systematische Analyse von geographischen Räumen zu deren politischen Gestaltung nach wissenschaftlichen (objektiven) und ideologischen (subjektiven) Kriterien. Geopolitik ist wie jede Politik ein ständiger Prozess. Es gibt zwei Ebenen: die Mikroebene, für einen konkreten Raum (Staat und dessen unmittelbare Umwelt oder ein Großraum), und die Makroebene, der kontinentale und globalpolitische Fokus. Speziell die Makroebene unterliegt häufig ideologischen Motiven, weshalb sie als Ausgangsperspektive jeder Planung dient.

Nachfolgend einige skizzenhafte Kennzeichen der Geopolitik.

*Untersuchungsfelder der Mikroebene: Topographie, Geschichte, Verkehrs-, Militär- und Wirtschaftsgeographie, Politische und Historische Geographie, Urbanität, Umweltprobleme, Demographie (Ethnographie, Männerüberschuss, Religionen, Sprachen), Staatsanatomie (ökonomische Kennzahlen, Rechtssicherheit, materielle Verteilungskonflikte, Außen-, Sicherheits- und Innenpolitik, Verwaltungsaufbau, mediale und politische Partizipation, Minderheitenschutz, politische Opposition, Staatsideologie, Wertekanon), Asabyya[2], Analyse innerer Widersprüche (ethnisch, regional, konfessionell, sozial), Identitätsanalyse (Selbstbild, Mythen, Symbole, Geschichtsschreibung, Tradition), Ethnogenese, Mentalitäten, Verhältnis zu Nachbarstaaten und -räumen (Konflikte um Ressourcen, Bündnisse), Grenzsicherheit, Wechselwirkung von Religion – Identität – Nation.

*Politische Geographie (Friedrich Ratzel): kein Alternativbegriff zur Geopolitik, sondern Ausgangs-, Zwischen- und Endpunkt geopolitischen Handelns, manifeste Geopolitik (momentane Realitäten von Staaten und Grenzen, Verwaltungsgliederung).

*Geopolitische Ziele: nachhaltige Sicherheitspolitik, Rechtssicherheit und Stabilität herstellen, Einflussstreben, ideologischer Export, Schaffen von Pufferzonen, Gewinnung von Verbündeten, Ressourcen und wirtschaftlichen Absatzzonen, Spaltung oder Auflösung von Feindstaaten.

*Geostrategie: effektive Nutzung der Untersuchungsfelder, Bevölkerungsverschiebung, Handel als Türöffner und Friedensstifter, Wirtschaftssanktionen, Ideologieexport (durch beeinflusste NGOs), Strategie der Spannung, Unterstützung der Opposition des Gegners, Subversion, Instrumentalisierung des Selbstbestimmungsrechts, v. a. als Notwehr (Karl Doehring).

*Werkzeuge der Geostrategie: politische Organisationen, Wirtschaftsunternehmen, supranationale staatliche und sonstige Zusammenschlüsse (UNO, Kirche, Arabische Liga, parteipolitische Internationalen).

*Staatliche Geopolitik ist kein Primat außenpolitischen Machtstrebens, Geopolitik kann auch defensiv und zur inneren Gestaltung des eigenen Territoriums dienen.[3] Die Untersuchungsfelder gleichen denen außenpolitischer Ziele.

*Geopolitik setzt keinen souveränen Staat voraus, sondern kann auch zur Bekämpfung des eigenen Hegemons dienen. Geopolitik kann auch von supranationalen Akteuren (Kirche, UNO), NGOs, Wirtschaftsunternehmen und sogar Einzelpersonen angewandt werden. Macht und Einfluss sind die Währung der Außenpolitik; Analysegeschick und Weitblick der Geopolitik. Nachhaltige Geopolitik steht unter einer höheren geistigen Weihe.

*Geopolitische Gewissheiten: skeptisches Menschenbild, Machiavellismus. Staaten haben nur Interessen. Das Wissen um die Konstruiertheit jeglichen Völkerrechts, besonders des Selbstbestimmungsrechts (Was ist ein Volk? Was passiert bei überlappenden Gebietsansprüchen?) und der territorialen Integrität (beißt sich schon mit Selbstbestimmungsrecht). Es gibt keine ewige globale Ordnung. Es gibt keine selbständigen supranationalen Zusammenschlüsse, sie sind von Staaten abhängig und werden auch von Staaten instrumentalisiert.

Das Pulverfass Ukraine

Der aktuelle Fall Ukraine ist ein Paradebeispiel dafür, wie Mikro- und weltpolitische Makroebene vermischt werden. Europas Patrioten sympathisieren mehrheitlich mit Putin und verurteilen rechtsnationalistische Ukrainer als Handlanger der NATO. Der Konflikt wird ausschließlich unter globalen Zusammenhängen beurteilt. Die Regierungen der EU wiederum wenden sich aus dem gleichen Grund gegen Putin, weil sich dieser der „Westlichen Wertegemeinschaft“ scheinbar widersetzt. Die Spaltung der Ukrainer in prowestlich und prorussisch ist nicht nur eine außenpolitische Frage, sondern eine identitäre. Eine Analyse russisch-ukrainischer Hintergründe (Mikroebene) ist notwendig.

Die aktuelle Eskalation war nur eine Frage der Zeit. Die Strategen Washingtons, westliche NGOs und die starke nationalukrainische Lobby in Nordamerika nutzten innerukrainische Widersprüche und Unstimmigkeiten mit Nachbarstaaten aus. Auf dem Maidan fand sich Ende 2013 folgerichtig eine bunte Gesellschaft zusammen: Nationalisten gegen russische Einmischung, Anhänger einer außenpolitischen Westbindung, Liberale für Demokratisierung, Gegner des korrupten Präsidenten Janukovich, Gegner einer Dominanz des russophilen Ostens. Die meisten Demonstranten wünschten sich nur materielle Verbesserungen. Die lächerliche Präsidentenwahl vom 25. Mai 2014 brachte keine dauerhafte Lösung, der prowestliche Oligarch Petro Poroschenko löste nur einen prorussischen Kleptokraten ab. Der neue Präsident hatte sich auch gleich mit Obama getroffen, um ein Militärabkommen auszuhandeln. Gar nicht solange her, brachte man den schon immer einflussreichen Poroschenko mit Drogen-, Frauen- und Waffenhandel in Verbindung – jetzt ist er nur noch der „Schokoladenzar.“ Seine Rolle im Bürgerkrieg der Republik Elfenbeinküste, bei dem es nicht zuletzt um die Verstaatlichung von Kakaoplantagen ging, sollte nicht vergessen werden.

Das ukrainische Dilemma besteht darin, dass es zwar einen ukrainischen Staat, aber kein einheitliches Nationalgefühl gibt. Die Ukraine in ihrer heutigen Ausdehnung ist ein Produkt der Grenzkorrekturen von 1945, als das polnische Galizien und Wolhynien, das tschechoslowakische Transkarpathien und die rumänische Bukowina hinzukamen. Im Grunde muss eine Geschichte ukrainischer Einzelregionen geschrieben werden, eine gesamtukrainische Geschichte gibt es nicht.

Kiewer Rus – die gemeinsame Wiege

Die russische, weißrussische und ukrainische Geschichte wurzeln in den Kiewer Rus von 883. Diese Siedlung am Fluss Dnjepr wurde zur Residenzstadt der skandinavisch-warägischen Rurikidendynastie eines losen Reiches. Die slawisch-germanischen Bewohner wurden Rus (später Altrussen) genannt, daher wird Kiew auch als „Mutter aller russischen Städte“ bezeichnet. Ende des 12. Jh. zerfällt das ohnehin dezentrale Reich in selbständige Fürstentümer. Die älteren des Nordens und Nordosten (heutiges Russland) werden Großrussen und die jüngeren um Kiew herum Kleinrussen genannt. „Groß“ und „Klein“ stellen also keine qualitative Wertung dar. Von entscheidender Bedeutung sollte die mongolisch-tatarische Herrschaft 12.-15. Jh. über das weitläufige Gebiet der Rus werden: Der Kiewer Fürst verlagerte seinen Sitz 1263 ins abseits gelegene Moskau und konnte sich nach Machtkämpfen mit anderen Fürsten als Großfürst unter mongolisch-tatarischer Oberhoheit durchsetzen. Der christlich-orthodoxe Metropolit residierte daher ab 1326 in Moskau. Da die Kirche die einzige gesamtrussische Institution war, verlor Kiew seine kulturprägende Schlüsselstellung.

Nach ersten siegreichen Schlachten ab 1380 gegen die asiatischen Besatzer konnte 1480 deren Herrschaft restlos gebrochen werden. Großfürst Iwan III. von Moskau wurde 1494 zum Zar aller Rus mit dem Anspruch, alle Gebiete des alten Kiews zurückzuerobern („Sammlung russischer Erde“).

Die ukrainisch-weißrussische Sonderentwicklung

Eine separate ukrainische und weißrussische Entwicklung setzt mit der Eroberung dieser Regionen durch Litauer und Polen im 14. Jh. ein, die ihre neuen Untertanen als „Ruthenen“ und „Russinen“ bezeichneten. Beide Begriffe stammen von der lateinischen Form für „Rus“ ab, während weiterhin „Klein- und Westrusse“ als Eigenbezeichnung diente.[4] „Ukraine“ bedeutet nach einer verbreiteten Version „Grenzland“ und meinte im 11. Jh. allgemein das Umland der russischen Fürstentümer, später aber nur die Siedlungen am mittleren Dnjepr-Fluss der heutigen Zentral- und Ostukraine. „Ukraine“ wurde von ihren Bewohnern auf die

umkämpfte Steppenregion zwischen Russland (den Großrussen und Moskowitern) und der inzwischen entstandenen Polnisch-Litauischen Union (mit den Kleinrussen oder Ruthenen) ausgedehnt.

In diesem Niemandsland siedelten sich Kosaken an, die sich aus angesiedelten Wehrbauern, geflüchteten Leibeigenen, Deserteuren, einigen Tatarenklans und Jägern rekrutierten.[5] Das durch zunehmende Institutionalisierung der Kosakensiedlungen geschaffene halbstaatliche Hetmanat sah in der katholischen Polnisch-Litauischen Union den Hauptfeind, weshalb die Kosaken 1654 einen Treueeid auf den orthodoxen Zaren ablegten.[6] Danach vereinigte sich die Kosakenregion östlich des Dnjepr mit dem Moskauer Zarenreich, während die Ukraine westlich des Dnjepr bei Polen-Litauen verblieb, Kiew war zwischen beiden Mächten geteilt.

Entscheidend ist, dass sich die meisten Kosaken genauso wie die autochthonen ostslawische Bewohner Polen-Litauens als Angehörige des „dreieinigen russischen Volkes“ sahen: als Großrussen, Kleinrussen und Westrussen. „Ukrainer“ war nur die Bezeichnung für die Bewohner der Region ohne ethnischen Bezug. Ein orthodoxer Würdenträger Kiews veröffentlichte 1674 die „Synopsis“, worin er die legalistische und ethnische Kontinuität der Kiewer Rus bis Moskau darlegte.

Ein ukrainisches Sonderbewusstsein entsteht

Das änderte sich mit den polnischen Teilungen (1793 und 1795): Die polnische Region westlich des Dnjepr kam auch noch zu Russland, der äußerste Westen (Galizien mit Zentrum Lemberg /Lwiw) aber wurde österreichisch und entwickelte ein eigenes Bewusstsein. Förderlich für diesen Trend war das Wirken der Griechisch-Katholischen Kirche, die 1596 unter polnischem Druck die Union (daher auch Unierte Kirche) mit dem Papst trotz Beibehaltung des orthodoxen Ritus vollzog und damit dem Moskauer Zaren als orthodoxes Oberhaupt entfremdet wurde. Galizien wird zur Wiege des ukrainischen Nationalismus und sollte erst 1939/45 der nunmehr sowjetischen Ukrainischen SSR zugeschlagen werden. Von den österreichischen Behörden weiterhin „Ruthene“ genannt, bevorzugten diese zunehmend „Ukrainer“ im ethnischen Sinn, da „Ruthene“ zu sehr an „Russe“ erinnert.

Das mehr regionale als nationale Bewusstsein des vom Zaren verwalteten größten Teils der heutigen Ukraine ist ein Kind früher bolschewistischer Nationalitätenpolitik: Um nämlich die Konterrevolutionäre im Bürgerkrieg 1917-1920 zu schwächen, propagierten die Kommunisten eine ukrainische und weißrussische Nationalität, die von den großrussischen Konterrevolutionären nie anerkannt würde. Ab 1930 („Stalinistische Wende“) setzte jedoch in der UdSSR wieder eine starke Russifizierungspolitik ein, eigentlich Kennzeichen zaristischer Politik. Wie schwach das ukrainische Nationalbewusstsein im Zarenreich war, zeigte sich am nur mäßigen Rückhalt, den die kurzlebige linksbürgerliche „Ukrainische Volksrepublik“ 1917-1920 unter deutschem Protektorat besaß. Während des russischen Bürgerkriegs rivalisierten folgende Bewegungen um die ukrainische Vorherrschaft: großrussische Bolschewiken mit ihrer „Donezker Volksrepublik“, großrussische monarchistische Konterrevolutionäre, Anarchisten (Machno-Bewegung), autonomistische großrussische Kosaken und die erwähnte linksbürgerliche Volksrepublik. Die meisten separatistischen Ukrainer favorisierten nur vorübergehend einen eigenen Staat, um dem Bürgerkriegselend zu entgehen.

Ganz anders die Situation im österreichischen Teil: Ende 1918 gründete sich eine stark verankerte bürgerliche „Westukrainische Volksrepublik“ mit Zentrum Lemberg, die sich auch nur als autonomes Gebiet an jene „Volksrepublik“ Kiews anschließen wollte, da man deren mäßig entwickeltem Nationalgefühl misstraute. Diese  „Westukrainische Volksrepublik“ wurde nach wenigen Monaten vom neugegründeten Polen annektiert.[7]

Die Spaltung der Ukrainer zeigte sich noch einmal während der deutschen Besatzung 1941-1944: im westlichen Teil gab es mit der nationalrevolutionären unideologischen „Organisation Ukrainischer Nationalisten“ temporäre Kollaborateure, während im östlichen und zentralen Teil kommunistische Partisanen dominierten. Die Ukraine in ihrer heutigen Ausdehnung (ohne Krim) entstand dann 1945-1947 mit der Zusammenführung der polnischen (Galizien, Wolhynien), tschechoslowakischen/ungarischen (Transkarpathien) und rumänischen (Nordbukowina) Teile. Dass die Ukrainische SSR 1991 mit 90% Zustimmung unabhängig wurde, lag am unpopulären Militärputsch gegen Gorbatschow, dem Moskauer Zentralismus und der Überzeugung, Russland würde selbst in mehrere Nachfolgestaaten zerbrechen und einer selbständigen Ukraine stünde eine goldene Zukunft bevor.

Die drei ukrainischen Identitäten

Es ist unmöglich festzulegen, ob es sich bei den Ukrainern um ein eigenes Volk oder um einen Teil der Russen handelt, ob Ukrainisch eine eigene Sprache oder ein russischer Dialekt ist.[8] Verwirrend erscheint  zudem die Begriffsvielfalt für die ostslawischen Bewohner des alten Polen-Litauens: Kleinrussen, Ruthenen oder Russinen[9]. Die heutigen Ukrainer stammen von den Kiewer Rus, Kosaken (die hauptsächlich aus dem Zarenreich kamen), Polen und Tataren (aus dem ehemals osmanischen Süden) ab. Zudem leben 15% Russen in der Ukraine (mit Krim), die im äußersten Osten 38% ausmachen. Eine einheitliche ukrainische Geschichte hat es nie gegeben, dafür war das heutige Territorium zu sehr unter seinen Nachbarn aufgeteilt. Ein ukrainisch-ethnisches Bewusstsein hatte sich erst Mitte des 19. Jh. im Westen unter österreichischer Förderung gebildet, während sich Zentrum, Osten und Süden als Kleinrussen bzw. Ruthenen definierten.

Man kann heute drei ukrainische Identitäten (ohne Berücksichtigung der russischen Minderheit) ausmachen, die regional, konfessionell und sprachlich korrelieren:

*Panrussen (9%): Diese Ukrainer haben nur ein regionales Bewusstsein (z.B. Region Donezk) und fühlen sich als authentische Russen. Sie streben die Vereinigung mit Russland an. Region: östlicher Osten, Krim. Religion: Ukrainisch-Orthodoxe Kirche Moskauer Patriarchat. Sprache: Russisch.

*Kulturrussen (76%): Größte Gruppe mit dem Anspruch, reine Nachkommen der Altrussen zu sein. Sie favorisieren eine enge wirtschaftliche und kulturelle Bindung an Russland. Der slawophile Teil sympathisiert mit der staatlichen Vereinigung, wenn das materiellen Vorteil bringt. Der nationale Teil stellt die Eigenstaatlichkeit nicht in Frage. Region: alle Regionen, am schwächsten im äußersten Westen. Religion: Ukrainisch-Orthodoxe Kirche Moskauer Patriarchat, Ukrainisch-Orthodoxe Kirche Kiewer Patriarchat, Ukrainisch-Orthodoxe-Autokephale Kirche. Muttersprache: Ukrainisch oder Russisch, Verkehrssprache Russisch.

*Nationalukrainer (15%): Bestreiten jegliche Verbindung mit den Russen, sehen diese als asiatisch-rassisch verfälscht[10] und sich als reine Nachkommen der Altrussen.[11] Region: Westen und Kiew. Religion: Ukrainische Griechisch-Katholische Kirche. Sprache: Ukrainisch. Eine Untergruppe sieht sich als rein germanisch an, das führen sie auf die Waräger und die antiken Skythen zurück.

Diese drei Identitäten stehen sich unversöhnlich gegenüber. Kommt es zur Polarisierung zwischen Eigenstaatlichkeit oder Vereinigung mit Russland bzw. Westorientierung und Bruch mit Russland, muss es zu folgender Frontstellung kommen: Nationalukrainer und nationale Kulturrussen gegen Panrussen und slawophile Kulturrussen. Das Kräfteverhältnis hängt von materiellen Vorteilen und dem attraktiven Moskauer Staatsideal ab. Sollte die EU als vermeintlicher Hort des Wohlstandes an Prestige einbüßen, kann Putins „Eurasische Wirtschaftsunion“ den Ausschlag für einen Gesinnungswandel der Kulturrussen werden.

In Weißrussland existieren diese Identitäten mit ähnlichen Größenverhältnissen auch.[12] Der autoritäre Präsident Lukashenko vollzieht einen identitären Drahtseilakt. Seinem System fehlt eine integrierende Ideologie und Symbolik, wird jedoch durch moralischen Konservatismus, nichtethnischem Territorial-Patriotismus und relativem Wohlstand erhalten.

Innerukrainische Unterschiede

*Links-Rechts-Dichotomie: Nationalukrainer (wie im EU-Raum): Rechts = national, marktwirtschaftlich bis korporativ und wertetraditional; links = international, sozialistisch und werterelativ. Bei den anderen Identitäten herrscht die russische Tradition: Rechts = klerikal und marktwirtschaftlich, links = laizistisch und sozialistisch. Nationalismus und Wertetradition sind auch häufig Kennzeichen linker Parteiungen außerhalb der Westukraine.[13]

*Bewertung der historischen Kosaken der mittleren und östlichen Ukraine des 17. Jh. und des Treueeids auf den Zaren: Nationalukrainer würdigen die selbständigen Hetmanate als Form der Eigenstaatlichkeit. Kultur- und Panrussen sehen im Kosakentum einen autonomen, aber dem Zaren loyalen Stand. Nationalukrainer und nationale Kulturrussen sehen den Treueeid nur als ein antipolnisches Zweckbündnis auf Zeit.[14]

*Bewertung der wichtigsten ukrainischen Intellektuellen, Nikolai Kostomarow (1817-1885), Michail Gruschewski (1866-1934) und Taras Schewstschenko (1814-1861): Nationalukrainer sehen sie als Nationalisten; Kulturrussen als Vorkämpfer für die Gleichberechtigung der ukrainischen Sprache und gegen den Petersburger Zentralismus.

*Bewertung der deutschen Besatzungszeit beider Weltkriege: Nationalukrainer sehen die linksbürgerliche „Ukrainische Volksrepublik“ (1917-20), die „Westukrainische Volksrepublik“ (1918-19) und die nationalrevolutionäre „Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN)“ 1929-1944, die gelegentlich mit den Deutschen kollaborierte, als Vorbilder und die kommunistischen Partisanen beider Weltkriege als Verräter. Bei Pan- und Kulturrussen verhält es sich umgekehrt: Für sie ist die OUN verräterisch und die kommunistischen Partisanen patriotisch.

*Bewertung der UdSSR und Stalins: Nationalukrainer sehen in beiden die größten Feinde. Kultur- und Panrussen folgen weitgehend dem Moskauer Bild. Stalin wird nicht als Kommunist und Verbrecher gesehen, sondern als Modernisierer und Erhalter nationaler Größe, während die UdSSR in russisch-imperialer Tradition steht. Der Zweite Weltkrieg ist demnach kein ideologischer Krieg, sondern ein reiner Volkstumskrieg; der verhasste Faschismus keine Ideologie, sondern Attribut fremder Eroberer und Werkzeug des westlichen Kapitals.

*Außenpolitik: Nationalukrainer orientieren sich per se nach Westen, sehen in der NATO eine Schutzmacht. Die überwiegende Mehrheit der Kulturrussen will die bisherige neutrale Brückenfunktion erhalten.

*Erinnerung an die Hungerkatastrophe von 1932/33 („Holodomor“) und Tschernobyl 1986: Nationalukrainer erkennen darin den totalen Ausrottungsversuch am Ukrainertum; Pan- und Kulturrussen ein Verbrechen bzw. Betriebsunfall, das auch andere Völker treffen konnte.

Besonderheiten Russlands

Der unsensible Westen unterschätzt das Trauma Moskaus nach Auflösung der Sowjetunion, die von Russen immer als Fortsetzung imperialer Größe angesehen wird. Man kann in Russland die gleiche Verlierer-Neurose diagnostizieren, wie sie die Weimarer Republik plagte. Die Demütigungen Moskaus im Zuge der NATO-Osterweiterung, des NATO-Krieges gegen das russophile Serbien und der Ausverkauf Russlands durch den apathischen Jelzin wirken nach. Zwei historisch bedingte Besonderheiten dominieren die russische Politik: Die Gewissheit, jede innere Schwäche wird wie zur Zeit der Mongolenherrschaft vom Westen zwingend ausgenutzt (Polen, Litauer, Deutschritter, Jesuiten, Schweden, Napoleon, Hitler, Kapitalismus, NATO) und der ewige Auftrag zur „Sammlung russischer Erde“. Putin wird von vielen Patrioten Europas als angeblich „starker Mann“ und als globalpolitischer Schachspieler verehrt. Tatsächlich wird er vom „Industriell-Militärischen Komplex“ und sehr gegensätzlichen Beratern geformt. Der ehem.(?) Geheimdienstler wurde installiert, um der gefährlichsten Opposition den Wind aus den Segeln zu nehmen: den Ultranationalisten aller Couleur. Aus diesem Grund gründete der Kreml einige betont nationalistischen Organisationen, um deren Potential zu kanalisieren. Der Krim-Anschluss ist auch ein Geschenk an die nationalistische Gegnerschaft. Putin kann als unideologischer technokratischer Etatist bezeichnet werden mit einem überethnischen Staatsnationalismus, den er jedoch schlecht im Ausland vermarktet. Die drängenden Probleme werden auch von ihm nicht gelöst (Wirtschaft, Geburtenrückgang, Auswanderung von Fachkräften, moralischer Verfall). Im Gegensatz zu seinem Laissez-faire-Vorgänger Jelzin ist Putin wirklich ein Ordnungsstifter, der den weiteren russischen Niedergang aber mehr verzögert als umkehrt. Am liebsten wäre Moskau eine neutrale Ukraine wie bisher. Die Zeit ist noch nicht reif, wieder „russische Erde zu sammeln“. Die panrussischen Hitzköpfe der Ostukraine haben aber bereits eine unberechenbare Eigendynamik entwickelt, die Putin unter innenpolitischen Druck setzt.[15] Welche internationale Dimension die Situation schon jetzt erreicht hat, zeigt die Herkunft der Kombattanten beider Seiten: Offiziell beteiligen sich weder Moskau noch Washington, sondern Freiwillige aus Russland (prorussische Milizen aus dem Tschetschenien-Krieg, polnische Söldnerfirmen für Kiew und erste Israelis wegen des ukrainischen Antisemitismus).

Wohin steuert die Ukraine?

Sowohl Washington/Brüssel als auch Moskau haben sich verrannt. Der Westen unterschätzte die Panrussen und überschätzte die Nationalukrainer. Moskau wiederum öffnete mit dem Krim-Anschluss die Büchse der Pandora. Der Fall Krim war eindeutig: bis auf einen Teil der Tataren gibt es kaum ethnischen Probleme (schon durch 60% Russen), geopolitisch sinnvoll, militärstrategisch wichtig, allerdings von ukrainische Bewässerungskanälen abhängig. Auf den Südosten mit den Kanälen könnte Kiew auch noch verzichten, der hat durch den Krim-Anschluss jede militärstrategische Bedeutung eingebüßt: das Asowsche Meer wurde zum russisch kontrollierten Binnenmeer. Anders ein möglicher Anschluss des maroden östlichen Osten mit seinen starken Separatisten: das ist ethno-religiös durch die dominierenden panrussischen Ukrainer und ethnischen Russen sowie verkehrsgeographisch unbedenklich, aber wirtschaftlich ein Minusgeschäft. Es sei denn, die Dnjepr-Region schließt sich gleich mit an. Dieses wirtschaftliche Filet-Stück der Ukraine beherbergt aber zu wenig Panrussen und Kiew sowie der Westen können sich diesen Verlust nicht leisten. Im Südwesten (Odessa, Cherson) gibt es auch Separatisten, aber diese Region ist ebenfalls rückständig, hat besonders wankelmütige Einwohner (hier spürt man das osmanisch-tatarische Erbe) und ist militärgeographisch riskant. Im angrenzenden Transnistrien, jenem von Moldau 1991 abgespaltenen slawischen Landstreifen jenseits des Dnjestre, würden sich zusätzlich großrussische Kräfte regen. Die Separatisten der Ukraine hören kaum auf Putin, sie rekrutieren sich aus ultranationalistischen Kreisen, die in Russland meist in Opposition zu ihm stehen. Moskau benötigt zudem ein ruhiges westliches Hinterland, um sich auf seinen Osten (China) und Süden (Kaukasien und Zentralasien) zu konzentrieren.

Eine Föderalisierung der Ukraine würde wiederum nur zu bosnischen Verhältnissen führen: Die ethno-religiösen Entitäten lähmen sich dort gegenseitig und machen eine gesamtnationale Politik unmöglich. Der bisherige neutrale Status war auch fragil, das beweist schon die unklare Sprachpolitik der sich abwechselnden Regierungen im Umgang mit dem Russischen als zweite Amtssprache und den Rivalitäten zwischen Osten, Kiew und dem Westen.

Möglich bleibt das Modell Transnistrien: Teile des Ostens spalten sich unter russischer Suzeränität[16] ab mit der Option auf eine spätere Vereinigung; und der nationalukrainische Westen des altehrwürdigen Galizien und Wolhynien separiert sich gleichfalls, damit sind die beiden intransigenten Pole verschwunden. Man darf gespannt sein, wie die militanten und unkontrollierbaren Rechtsnationalisten des Westens reagieren, wenn sie nicht mehr gebraucht werden. Andererseits finden sie im alten Galizien eine starke Verwurzelung. Der kulturelle und religiöse Fremdkörper innerhalb der Ukraine ist nicht der rebellische russophile Osten, sondern der von katholischen Polen und Habsburgern geprägte Westen – das eigentliche ukrainische Element. Dieses ist ja auch erst 1945 Teil (nach 550 Jahren getrennter Entwicklung) der russischen Sphäre geworden. Der selbstbewusste Westen fühlt sich nämlich auch von Kiew dominiert und mit einer Separation kann an die kurzlebige „Westukrainische Volksrepublik (1918-19) angeknüpft werden.

Das „Dritte Europa“ oder „Intermarium“

In diesen Tagen wird unter Militärs und Denkschulen ehem. Wahrschauer Pakt-Staaten wieder verstärkt über das traditionsreiche Großraumkonzept „Drittes Europa“ debattiert. Dieses Konzept aus der Zwischenkriegszeit sah einen Staatenbund mit gemeinsamer Wirtschafts- und teilweiser Verteidigungspolitik vor. Dieses Defensivbündnis wandte sich gegen deutsches wie sowjetisches Hegemonialstreben. „Drittes Europa“ oder auch „Zwischeneuropa“ sollte den Kontinent nach West- und Mitteleuropa um einen Kulturraum erweitern, da nach 1918 neue orientierungslose Staaten aus der Konkursmasse Habsburgs und des Zarenreichs entstanden. Besonders in Polen lebt eine weitere Idee aus den 1920ern wieder auf, einen Bundesstaat auf Basis der mittelalterlichen Polnisch-Litauischen Union zu schaffen, das „Zwischenmeerland“ oder „Intermarium“ (Miedzymorze).[17] Ein solcher Bundesstaat ist zwar unwahrscheinlich, aber ein Staatenbund durchaus denkbar. Für eine solche Idee interessierten sich damals wie heute neben Polen auch die baltischen Staaten, Finnland, Slowakei, Tschechien, Ungarn, Rumänien und die Ukraine. Hintergrund für diese Renaissance ist die Befürchtung, die USA verlierten ihre Führungsrolle, die NATO zerbräche, Russland und Deutschland erstarkten. Die aus der Geschichte begründete panische Angst vor Moskau (und Berlin) lässt sogar Grenz- und Minderheitenkonflikte zwischen den potentiellen Mitgliedsstaaten ignorieren. Mit dem „Promethismus“ existierte eine Strategie, die UdSSR an ihren ethnischen und konfessionellen Bruchstellen zu spalten.[18] Mit einer dauerhaften EU rechnen die Militärkreise ohnehin nicht. Aus diesem Grund hat die „Visegrád-Gruppe“[19] von 1991 aus Polen, Tschechen, Slowaken und Ungarn nie aufgehört, ihre Gespräche über eine wirtschaftliche und militärische Integration fortzuführen. Die EU-Euphorie von 2004 ist längst verflogen. Getragen wird der Gedanke neben rechten Militärs und Denkschulen auch von nichtkommunistischen Politikern aller Couleur. In einem solchen Bündnis kann eine selbständige, aber wirtschaftlich wohl kaum lebensfähige Westukraine mit Hauptstadt Lemberg einen Platz finden. Die Nationalukrainer liegen gar nicht so falsch: Niemals wird ein mächtiges Russland auf seine Kiewer Wiege verzichten.

Anmerkungen und Literaturhinweise

[1] Schaffung eines einheitlichen Verteidigungsraumes und einer gemeinsamen Friedenstruppe zur inneren Sicherheit.

[2] Vom arabischen Historiker Ibn Chaldun entwickelte Bezeichnung des Kitts einer gemeinsamen sozial-politischen Identität. Asabyya ist nicht statisch (z. B. religiös, später ethnisch) und entscheidet über die Stabilität von Zusammenhalt.

[3] Die durch Staat und Ostmarkenverein geförderte Besiedlung Westpreußens durch Deutsche ist Geopolitik.

[4] Im Russischen steht „russkij“ gleichermaßen für Rus, Russe und Ruthene.

[5] Ursprünglich waren die Kosaken (aus dem tatarischen für „Freischärler“) multireligiös bis sie durch die Kämpfe mit Polen-Litauen antikatholisch wurden.

[6] Die Hetmanate genossen bis ins 19. Jh. Autonomie und Privilegien als erblicher Kriegerstand. Alle Kosaken des Reiches stellten eine wesentliche Stütze des Zarentums dar und waren Pioniere der russischen Expansion nach Sibirien, Zentralasien und Kaukasien.

[7] Kuriosum: Im Zuge des Polnisch-Sowjetischen Krieges entstand eine kurzlebige „Galizische SSR“. Weil der Nationalismus in Lemberg so stark war, mussten die bolschewistischen Machthaber nach Tarnopol ausweichen.

[8] Es gibt bedeutende Unterschiede zwischen den Sprachen, so sogar einige Buchstaben. Dennoch können sich Ukrainisch- wie Russischsprachige problemlos verständigen. Für die Beschreibung technischer und wissenschaftlicher Termini versagt das Ukrainische.

[9] Diese Begriffe wie auch „Weißruthene“ werden seit 1945 nicht mehr benutzt. Eine Ausnahme nehmen die Bewohner Transkarpathiens ein, die bis 1939 zur CSR und bis 1945 zu Ungarn gehörten. Ein Teil sieht sich als eigenständige authentische Nachkommenschaft der Kiewer Rus, die anderen als ukrainischer oder russischer Stamm.

[10] Die eurasianische Strömung Russlands sieht die Russen tatsächlich als germanisch-slawisch-mongolisch-turanische Synthese an. Vgl. Dominik Schwarzenberger: Die Eurasischen Bewegung und ­Alexander Dugin Seite, in: Neue Ordnung IV/2010.

[11] Das ukrainische Nationalwappen (Dreizack oder stilisierter Falke) entspricht dem Familiensiegel der Rurikiden-Dynastie. Damit ist eine Kontinuität gegeben.

[12] Weißrußland ist wahrscheinlich die verballhornte Form von „Westrußalnd“. Die Nationalweißrussen bekennen sich zum „Pahonia“, einem Wappen, das dem litauischen sehr ähnlich ist. Es war 1917-1920 und 1991-1994 offizielles Staatswappen, genoss aber kaum Akzeptanz, da es dem Wappen der litauischen Besatzer entsprach. Kollaborateure mit dem nationalsozialistischen Deutschland benutzten es auch. Heute hat das Land kein historisch gewachsenes Staatswappen.

[13] Der moralische Konservatismus der Kommunisten äußert sich an der Verdammung homosexueller Emanzipationsbewegungen, was im EU-Raum unmöglich ist.

[14] Besonders werden die Kosaken verehrt, die sich in Nordischen Krieg unter Hetman Iwan Masepa mit Schweden gegen Peter dem Großen verbündeten. Allerdings wandten sich die Kosaken nur gegen den  Zentralismus und nicht gegen das Russentum.

[15] Die militanten Separatisten gehören häufig rechtsextremen ukrainischen Sektionen russischer Gruppen und ukrainischen linksextremen Parteien an. Die Symbolik beider Extreme wird benutzt.

[16] Dieser fast ausgestorbene Begriff bezeichnet die Oberherrschaft (Außen- und Militärpolitik) durch einen anderen Staat, diese Oberherrschaft geht aber nicht soweit wie beim Protektorrat.

[17] Der Krieg gegen die junge Sowjetmacht 1920 diente diesem Ziel, die ruthenischen Gebiete heim ins Reich zu holen. Vgl.: Leschnik, Hubert: Die Außenpolitik der Zweiten polnischen Republik: „Intermarium“ und „Drittes Europa“ als Konzepte der polnischen Außenpolitik unter Außenminister Oberst Józef Beck von 1932 bis 1939, o.O. 2010.

[18] Prometheus als Rebell gegen den despotischen Zeus. Diese Spaltungsstrategie wurde bis 1991 versucht, es beteiligten sich viele nationalistische Organisationen der sowjetischen Minderheiten. In Washington gibt es noch derartige Überlegungen.

[19] Benannt nach dem ungarischen Ort, an dem sich 1335 die ungarischen, böhmische und polnischen Könige zu Verhandlungen trafen.

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