Die Rückkehr der echten Rechten: Warum wir eine Neue Rechte brauchen.

-Verfasst von Peter Steinborn-

Kaum ein Begriff polarisiert derzeit innerhalb des rechten Lagers so sehr, wie der der Neuen Rechten. Dabei handelt es sich nicht einmal um eine einheitliche Gruppe mit einem homogenen weltanschaulichen Fundament. Vielmehr müssten wir – so die Feststellung des Instituts für Staatspolitik (IfS 2008, S. 36) – im Plural von den Neuen Rechten sprechen. Dennoch möchte ich ihn hier als Arbeitsbegriff zur Anwendung bringen, denn er drückt das aus, was heute nötiger denn je ist. Der Begriff Neue Rechte impliziert, dass es auch eine Alte Rechte geben muss. Diese möchte ich nicht einmal nur ideologisch irgendwo verorten, sondern dem Leser verdeutlichen, dass es sich hierbei um einen Akteur handelt, der den Zeichen der Zeit längst hinterherhinkt. Es handelt sich um jene alten und – man muss schon sagen – teilweise verkrusteten Strukturen, die offensichtlich kein klares und erfolgversprechendes Konzept anbieten können. Das heißt, für mich ist bei der Frage, wer zur Alten und wer zur Neuen Rechten gehört, das folgende Kriterium entscheidend: Die Fähigkeit, den Status Quo zu analysieren und daraus strategische sowie taktische Überlegungen zu deduzieren.

Der sukzessive Verlust an Bedeutung

Einer der Hauptakteure, der wahrscheinlich die Speerspitze der Alten Rechten bildet, dürfte die NPD sein. Sie steht stellvertretend für den sogenannten rechten Rand innerhalb der Gesellschaft.  Sie verfolgt das klassische Konzept einer rechten – in der PC-Sprache des liberalen Establishments „rechtsextremen“ – Partei, die um die Stimmen der Wählermassen buhlt. Jede Partei, auch die „rechtsextreme“[1] NPD, muss ihre Propaganda, um politischen Erfolg zu haben, an eine ungleichartige Masse (foules hétérogènes) richten. Diese zeichnet sich jedoch, laut Gustave Le Bon, durch ihre „geringe Urteilsfähigkeit, dann der Mangel an kritischem Denken, die Erregbarkeit, Leichtgläubigkeit und Einfalt“ (LE BON 2012, S. 161) aus.

Es versteht sich von selbst, dass eine derartige dem äußersten gesellschaftlichen Rand angehörende Gruppierung, innerhalb eines mediokratischen Gesellschaftssystems Schwierigkeiten hat, sich zu etablieren. Tatsächlich ist das aber notwendig, wenn man im Parteiensystem mitmischen möchte. Nun hat die NPD interessanterweise früher recht beachtliche Erfolge erzielt. So gewannen die Nationaldemokraten Sitze in diversen Landtagen[2] und verpassten den Bundestagseinzug 1969 nur knapp mit 4,3 Prozent. Zwar geriet die Partei danach in eine tiefe und bis nach der Wende anhaltende Krise, doch konnte sie zumindest im Jahr 2004 in Sachsen und 2006 in Mecklenburg-Vorpommern erhebliche Wahlgewinne verbuchen und sich zumindest in Ostdeutschland konsolidieren.

Doch deuteten die Ergebnisse der Folgewahlen um die beiden Landesparlamente in den Jahren 2009 und 2011  bereits auf einen Abwärtstrend hin[3]. Bekanntlich flogen die „Rechtsextremen“ 2015 und 2016 aus den jeweiligen Parlamenten. Im Gegensatz zur Landtagswahl in Sachsen (2015), war das Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern (2016) deutlich unter der 5-Prozent-Hürde[4]. Die Europawahl 2014 zähle ich nicht unbedingt zu den signifikanten Erfolgen, da die NPD hier lediglich durch das Wegfallen der 5-Prozent-Hürde ein Mandat erzielen konnte.

Auch andere Teile des Nationalen Widerstandes, also der Alten Rechten litten in den letzten Jahren an erheblichen Mitgliederschwund. Es schickt sich grundsätzlich nicht an, den „Rechtsextremen“ anzugehören. Die Folgen für jene, die sich wider der Political Correctness dem Nationalen Widerstand anschließen, sollten dem Leser bekannt sein. Der schwedische Bestsellerautor Daniel Friberg (2016, S. 4) formulierte es in seinem Buch „Die Rückkehr der echten Rechten. Handbuch für die wahre Opposition“ so: „Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Rechte mit der Verliererseite assoziiert, vor allem mit dem Nationalsozialismus. Die Tatsache, daß es Konzentrationslager und systematische politische Verfolgung auch, wenn nicht in noch größerem Ausmaß, in der siegreichen Sowjetunion ebenso wie in der vorangegangenen Französischen Revolution gab, die den Aufstieg des Liberalismus mit sich brachte, wurde von der revolutionären Linken viel effektiver genutzt als von der revolutionären Rechten. Den Apologeten der Linken gelang es, all diese Verbrechen unter den Teppich zu kehren.

Der medialen Verzerrung des rechten Randes, folgte die Selbstmontage. Die Rechten alter Couleur scheinen heute alle Klischees zu erfüllen, die vom Springerverlag über die Rechten propagiert werden. Letztlich gelang es der Alten Rechten nicht, sich gegenüber diesen Angriffen auf die Reputation zu behaupten. Die Folge ist der sukzessive  Verlust an Bedeutung innerhalb der Gesellschaft.

Der Niedergang der Alten Rechten: Eine logische Folge des metapolitischen Ansatzes der Linken

Es gibt für diesen Abwärtstrend sicherlich viele Gründe. Einer der wohl gewichtigsten dürfte das Auftreten der Alternative für Deutschland (AfD) sein. Es kann davon ausgegangen werden, dass diese viele der Stimmen, die zuvor an die NPD gegangen wären, vereinnahmen konnte. Dies sorgte wohl auch vermehrt für Missgunst innerhalb der Alten Rechten gegenüber den Alternativen. Wie üblich ergossen sich viele Protagonisten in Verschwörungstheorien, die im Kern von einer vom Establishment geschaffenen AfD handelten. Da Verschwörungen zumeist im Geheimen ablaufen und der mündige Bürger möglichst nichts Derartiges vermuten soll, ist es schlicht und ergreifend vollkommen vermessen, dies als eine Tatsache auszugeben. Neben den vermeintlichen NPD-Stimmen, konnten die Alternativen aber vor allem eine der größten Potentiale der Wählermassen mobilisieren: Die Nichtwähler. Dies ist, wie wir nachher noch sehen werden, ein positives Zeichen für das Erstarken einer echten Rechten.

Doch zunächst möchte ich die Gründe für den Niedergang der Alten Rechten am Beispiel der NPD weiter erläutern. Die Nationaldemokraten, die nun als Speerspitze des sogenannten Nationalen Widerstandes, also der Alten Rechten bezeichnet werden können, sahen sich besonders in den letzten Jahren einem zunehmend sich feindlich gebärdenden Medienapparat ausgesetzt. Dies führte zu einem erheblichen Imageschaden. Tatsächlich erleben wir seit Ende der 1960er Jahre einen Paradigmenwechsel gen links, also der Vorstellung von einer allumfassenden Menschheit, die eine universelle in keiner Weise infrage zu stellende Tatsache darstellt. Was früher die Linken oder Sozialdemokraten forderten, ist heute gelebte CDU-Politik. Was einst CDU und CSU verkörperten, wird heute vom liberalen Establishment als reaktionär oder gar undemokratisch abgetan. Der von Rudi Dutschke postulierte Marsch durch die Institutionen sorgte für einen linken Paradigmenwechsel innerhalb der Gesellschaft. Dieser geistige Wandel ist letztlich weitaus gewichtiger als die reale Politik innerhalb des Parlamentes. Es handelte sich dabei um einen rein metapolitischen Ansatz. Was die kritischen Theoretiker (oder auch Marcuse-Marxisten) der sog. Frankfurter Schule umsetzten, fußte auf den Überlegungen des italienischen Marxisten Antonio Gramsci, die er in seinen Gefängnisheften zu Papier gebracht hat. Darin formulierte er die These, dass jede politische Ideologie, um politischen Erfolg zu erwirken bzw. erhalten zu können, zunächst sozialen sowie psychologischen Rückhalt innerhalb der Bevölkerung erzeugen muss. D.h. jeder politischen Veränderung oder gar Revolution muss ein gesellschaftlicher Paradigmenwechsel vorausgehen. Die linken Protagonisten bemächtigten sich dieser These und verwirklichten sie in vielen europäischen sowie auch in der amerikanischen Gesellschaft. Insbesondere in Deutschland gibt es heute eine ausgeprägte Xenophilie, die über Jahrzehnte sukzessive durch die Kultur, das Bildungswesen und die Medienwelt forciert und verwirklicht wurde. Der Liberalismus ist zur Lebenswirklichkeit geworden. Er ist länger keine Ideologie mehr. Er ist die wahrnehmbare Realität, in der die Menschen unserer Gesellschaft leben. Wer sich außerhalb dieser Lebenswirklichkeit bewegt, gilt als ein sich der Realität entziehender Irrer und wird von allen anderen isoliert.

Ich halte die Missachtung dieser richtigen Erkenntnis Gramscis – also dem Fehlen metapolitischer Arbeit – für einen der größten Fehler der Rechten.

Die Neue Rechte auf dem Vormarsch

Nun zum Offensichtlichen. Die Neue Rechte ist auf dem Vormarsch. Sie gewinnt jeden Tag mehr an Einfluss. Es deutet sich innerhalb des xenophilen Deutschlands eine Art Paradigmenwechsel – oder besser gesagt, eine Umkehr der Anschauungen – an. Mehr und mehr Deutsche begeben sich nun wieder auf der Suche nach ihrer Identität, nach ihren Wurzeln. Wohl möglich ist dies auf den unverhältnismäßigen Zuzug raumfremder Menschen nach Deutschland zurückzuführen. Identität ist vom lateinischen >>idem<< abgeleitet und bedeutet so viel wie >>dasselbe<<. Besonders „die ethnische Identität kann als essentiell für funktionierende Gemeinschaften angesehen werden“, gibt uns Friberg (2016, S. 66) zu verstehen. Diese ethnische Identifikation mit anderen Individuen auf der einen, bedeutet auf der anderen Seite auch eine Abgrenzung eben durch diese von differenten Individuen, die diese Identifikationsmerkmale nicht aufweisen. Da mittlerweile nicht nur die Großstädte, sondern bereits die mittelgroßen Städte gar Dörfer von dem Asyltsunami betroffen sind, wird dem autochthonen Deutschen die nackte Wahrheit des Multikulturalismus vor Augen geführt. Eine multikulturelle Gesellschaft ist ein Wunschbild, das innerhalb einer kosmopolitischen Ideologie eine zwangsläufige Folge sein muss. Diese zwar heute im Mainstream vorherrschende Auffassung, entspricht jedoch nicht den Naturgesetzen. Wir Rechten haben den Vorteil, dass unsere Ansichten sich eher mit der Realität decken, als es die der Linken tun. Das ist innerhalb der Politik ein entscheidender Faktor. Jahrzehnte bestand die linke Ideologie lediglich aus Theorien, die zwar von staatlichen sowie medialen Institutionen forciert wurden, jedoch nie einer Prüfung mit der Realität standhalten mussten. Heute wird allerdings der Alltag vieler Einheimischer mit den Resultaten ursprünglich linker Postulate tangiert. Diese entsprechen zumeist nicht einer fröhlichen rosaroten Welt, in der alle Menschen eine Gemeinschaft bilden und in Frieden miteinander leben. Die Wirklichkeit besteht aus einem harten und erbitterten Kulturkampf. Die Wirklichkeit zeigte sich in der Silvesternacht von Köln. Sie ist heute jeden Tag wahrnehmbar in Berlin-Neukölln, Hamburg-Eidelstedt oder in Duisburg-Marxloh.

Dass die Deutschen längst nicht mehr gewillt sind, dieses Experiment über sich ergehen zu lassen, zeigen die Ergebnisse der letzten Wahlen. Die Alternative für Deutschland gewann jede Wahl. In Sachsen-Anhalt holte sie erst März 2016 aus dem Stand 24,3 Prozent der Stimmen. In der schon benannten Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern vereinnahmte sie ebenfalls mehr als ein Fünftel der Wählerstimmen. Die Wahlsiege in Berlin (14,2 Prozent) und Baden-Württemberg (15,1 Prozent) zeigen deutlich, dass dieser sich andeutende Paradigmenwechsel nicht nur auf Ostdeutschland beschränkt ist. Mittlerweile sitzt sie in 10 Landesparlamenten und im Europaparlament. Momentan kann kein Zweifel an einem Einzug in den Bundestag im Jahr 2017 bestehen.

Die ebenfalls in letzter Zeit sehr auffallende und zugleich wachsende Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) kann als eine Art Avantgarde der Jugend bezeichnet werden. Auch wenn es sich – ähnlich der AfD – nicht um eine homogene Gruppe handelt, die ein ausgereiftes weltanschauliches Fundament besitzt, kann sie dennoch als ein Element der sich anbahnenden Umbruchstimmung benannt werden. Sie gehört zur Neuen Rechten, genauso wie die AfD. Und sie bahnt sich ihren Weg zum Erfolg. Beide Gruppen haben trotz ihrer unterschiedlichen Strategien zwei Dinge gemeinsam: Die Organisationen bestehen aus Menschen, die repräsentativ wirken und sich zeigen lassen können. Und sie setzen ihre taktischen Mittel entsprechend ihrer strategischen Ausrichtung richtig ein. Das kann vom Nationalen Widerstand mittlerweile zumindest nicht mehr ausschließlich behauptet werden.

Selbst in Sachen Theoriezirkel, Metapolitik und Intellektualismus weiß die Neue Rechte mittlerweile mitzuspielen. Das Institut für Staatspolitik, die Sommer- und Winterakademien, die regelmäßigen Compact-Infoveranstaltungen und Konferenzen sind nur einige Beispiele dafür. Es geht aufwärts. Es bleibt spannend im Kampf um das deutsche und europäische Erbe.

Eine Kritik an die Neue Rechte

Da dieser Blog auch der kritischen Beleuchtung verschiedener Anschauungen sowie Gruppierungen dienen soll, möchte ich auch vor der Neuen Rechten keinen Halt machen. Sie weist bestimmte meiner Meinung nach nicht zu vernachlässigende Mängel auf. Oben habe ich bereits erwähnt, dass die Gruppen der Neuen Rechten keineswegs homogen sind. Das kann sicherlich auch sinnvoll sein, da viele diverse Strömungen auch untereinander befruchtend wirken können. Doch gilt auch hier das alte und bekannte Wort von Königin Luise von Preußen: „Wer nicht Maß halten kann, verliert das Gleichgewicht und fällt.“

Bekanntermaßen verderben zu viele Köche den Brei. Eine echte Rechte tut not. Leider droht bei den neuen Akteuren – ähnlich wie bei den Akteuren der alten „Rechten“ – der eine oder andere sich vom linken Mainstream vereinnahmen zu lassen. Wir dürfen nicht vergessen, dass das Establishment die Rahmenbedingungen und Regeln schafft. Teilweise ist jede Partei dazu angehalten sich stückweit anzupassen, um im Parteiensystem überhaupt mitmischen zu können. Doch darf eine echte Rechte vor der linksliberalen Parodie nicht kapitulieren, wie es einst die CDU, CSU, in Amerika die Republikaner oder in England die Tories getan haben. Derartige „Rechte“ brauchen wir nicht, da sie keine Veränderungen zum Guten hervorrufen. Sie hinterlassen höchstens ein intellektuelles und weltanschauliches Vakuum[5], wie einst die sog. Konservativen in den 1960 und 1970er Jahren. Eine echte Rechte muss ein klares Bekenntnis zur Abstammungsfrage und zur Westbindung liefern. Tatsächlich ist unser größter Feind die Moderne bzw. die Postmoderne, welche droht die alte Ordnung irreversibel aufzulösen. Nach Alexander Dugin zeichnet sie sich u.a. durch seinen ahistorischen, autonomistischen und dividualistischen[6] Charakter aus. Es handelt sich um den Westen, der hier als weiterer Kampfbegriff ins Feld geführt werden soll. Der Westen steht für eine unipolare Welt unter der Hegemonie des US-amerikanischen Establishments. Dies bedeutet wiederrum, dass eine Emanzipierung vom Westen eine der Aufgaben der Rechten sein muss.

Oswald Spengler definierte den Unterschied zwischen Rechten und Linken durch ein aristokratisches Weltbild. Damit ist nicht unmittelbar die Vorherrschaft von Adelsgeschlechtern und Königsfamilien, sondern das Herrschaftsprinzip einer Leistungselite gemeint.  Erforschen wir den Begriff auf seine etymologische Bedeutung, so finden wir die beiden griechischen Wörter aristos (=Bester oder Edelster) und kratein (=herrschen). Es handelt sich hierbei frei übersetzt also um die Herrschaft der Besten oder gar der Edelsten. Die Linken hingegen zeichnen sich demnach durch Egalitarismus aus. Sie verachten Hierarchien und lehnen die Wertung nach Leistungen als „faschistoid“ ab. Eine echte Rechte muss demnach diesem egalitaristischen Menschenbild entgegentreten und dem Liberalismus den Kampf ansagen. Dazu bedarf es aber bei den o.g. Gruppen noch eines gehörigen Stückes Arbeit.

Die Neue Rechte ist Notwendiger denn je geworden. Die besten Tage der Alten Rechten liegen weit zurück. Ich unterlasse es, wie bereits zu Beginn gesagt, die beiden Gruppen voneinander ideologisch zu trennen. Letztlich verfolgen beide, ob nun die Alte oder die Neue Rechte ein eher identitäres Menschenbild. Sicherlich ist hierbei noch Diskussionsbedarf bei manchem. Letztlich handelt es sich allerdings bei der Neuen Rechten um eine der Zeit entsprechende Gruppe von Anti-Egalitaristen, die dem Linksliberalismus den Kampf angesagt haben. Es handelt sich dabei eher um einen Archäofuturismus (Guillaume Faye), in der Tradition und Fortschritt keine diametral zueinander sich verhaltenden Größen bilden. Die echte Rechte kommt. Sie wird den metapolitischen Kampf mit der Neuen Linken und dem Establishment aufnehmen.

Literaturverzeichnis

DUGIN, A. (2013). Die vierte politische Theorie. 1. Deutschsprachige Ausgabe. Arktos Media

Friberg, D. (2016). Die Rückkehr der Echten Rechten. Handbuch für die wahre Opposition (2. deutschsprachige Ausgabe). Herausgegeben von Europa Terra Nostra e. V., übersetzt vom Englischen ins Deutsche von Nils Wegner, Berlin 2016. Zum ersten Mal 2015 im Englischen erschienen

Guillaume, F. (2010). Archeofutrism. European Visions of the Post-Catastrophic Age. Arktos, London 2010

IfS (2008). Die >>Neue Rechte<<. Sinn und Grenze eines Begriffs. Wissenschaftliche Reihe – Heft 5. Arbeitsgruppe 2: Politische Kultur. Publikation des Instituts für Staatspolitik. Schnellroda, 2008

Kosiek, R. (2009). Die Machtübernahme der 68er. Die Frankfurter Schule und ihre zersetzenden Auswirkungen (7. Aktualisierte und ergänzte Auflage). Hohenrain Verlag, Tübingen 2009

Le Bon, G. (2012). Psychologie der Massen. (7. Auflage). Übersetzt vom Französischen ins Deutsche von Rudolf Eisler. Nikol Verlagsgesellschaft mbH & Co.KG, Hamburg. Zum ersten Mal 1895 im Französischen erschienen

Spengler, O. (1934). Jahre der Entscheidung. Deutschland und die Weltgeschichtliche Entwicklung. Auflage 151. bis 160. Tausend. C.H. Beck’sche Verlagshausbuchhandlung, München 1934

[1] Der Begriff „rechtsextrem“ ist hierbei natürlich nicht undifferenziert zu betrachten. Der Autor ist sich im Klaren darüber, dass es sich dabei um einen vom liberalen Establishment kreierten Term handelt. Dennoch spiegelt er die Position der NPD innerhalb des bundesrepublikanischen Parteiensystems wider. Denn die Partei befindet sich am äußersten rechten Rand. Weitaus rechts also selbst von der AfD.

[2] Am 28.04.1968 erlangte die NPD 9,8 Prozent bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg.

[3] In Sachsen schwand das Ergebnis um 3,6 Prozent von 2004 (9,2 Prozent) bis 2009 (5,6 Prozent), während in Mecklenburg-Vorpommern der Einzug 2011 (6,0 Prozent) mit 1,3 Prozent weniger als 2006 (7,3 Prozent) gelang.

[4] Sachsen: 4,9 Prozent; Mecklenburg-Vorpommern: 2,7 Prozent

[5] Dieses Vakuum wurde seinerzeit mit den linken Ideologien der Kritischen Theorie gefüllt, aus dem dann die 68er-Bewegung entstanden ist.

[6] Das Dividuum ist die Steigerungsform des Individuums. Es handelt sich dabei um ein vollkommen autonomisiertes Wesen, das eher einem Cyborg als einem Menschen gleicht. Dieses Dividuum denkt weder an das Gestern noch an das Morgen. Es denkt nicht einmal mehr an das Heute, sondern nur noch an das Hier und Jetzt. Es ist völlig dynamisiert und von seiner Umwelt – egal welcher Natur – entkoppelt. Letztlich handelt es sich um den Post-Menschen, der sich von seiner Menschlichkeit vollends emanzipiert hat.

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